Digitalisierung in Berlin: Einige Schulen sind total abgehängt

Berlin als führende Smart City in Europa – so sieht es zumindest die „BerlinStrategie 2030“ vor, die definiert, wie sich die Hauptstadt in den nächsten Jahren digital entwickeln soll. In internationalen Rankings schafft es Berlin meist unter die Top 20. Dabei steht die Digitalisierung der Stadt noch am Anfang.

Über 20 Projekte sind im Koalitionsvertrag festgehalten. Berlin soll eine Digitalagentur bekommen. Seit März vergangenen Jahres gibt es kostenfreies W-Lan an rund 250 Standorten, hinzu kommen zahlreiche Spots anderer Anbieter. Gleichzeitig soll ein Testfeld mit 5G-Technologie eingerichtet werden, die Anwendungen wie autonomes Fahren möglich machen könnte. Schlecht sieht es hingegen es bei den rund 800 Schulen aus, von denen einige nicht einmal einen entsprechenden Breitbandanschluss haben. Was Open Data betrifft, sollen der Senatskanzlei zufolge in den nächsten zwei Jahren Daten öffentlicher Unternehmen frei zugänglich werden.

Es wird noch Jahre dauern

In Berlin wird die Einführung einer einheitlichen IT in der Verwaltung noch Jahre dauern. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte in dieser Woche, dass bisher lediglich 80.000 Arbeitsplätze in der Verwaltung digitalisiert seien, 30.000 müssten noch digitalisiert werden. Rot-Rot-Grün drängt darauf, dass die Verwaltung schneller und serviceorientierter arbeitet. Das geplante Service-Konto für alle Berliner soll noch im ersten Quartal eröffnen. Dort können sukzessive Dienstleistungen abgerufen werden. Zu Beginn sollen das nur drei sein: Kita-Gutscheine, Gewerbeanmeldungen und Parkvignetten. Die Berliner Wirtschaft fordert ein zentrales Portal für unternehmensrelevante Antrags- und Genehmigungsverfahren.

In Berlin gibt es seit 1969 das landeseigene IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ), das die elektronische Datenverarbeitung voranbringen soll. Nur schafft dies das ITDZ nicht. In der Verwaltung herrscht ein Chaos aus unterschiedlichen Servern, Soft- und Hardware. 80 bis 90 Millionen Euro fließen jährlich in den Betrieb und die Modernisierung der IT. 70 Millionen Euro werden für die Einführung der elektronischen Akte und für „betriebsvorbereitende“ Maßnahmen im ITDZ bereitgestellt. Das ITDZ soll den EDV-Betrieb von Senat und Bezirken übernehmen. Einen zeitlichen Rahmen dafür gibt es nicht.