E-Mail-Affäre: Schönbohm will Ermittlungsergebnisse vorlegen

Potsdam - Schönbohm habe sich "rechtlich" informiert. Zudem werde Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) einen Zwischenstand zu den Untersuchungen vorstellen. Junghanns war von der Parteispitze beauftragt worden, die Affäre aufzuklären.

Nach Zeitungsberichten hat der frühere Internetdienstleister des CDU-Landesverbands, Daniel Schoenland, angekündigt, weiteres Beweismaterial an die Staatsanwaltschaft Cottbus zu schicken. Ein Sprecher sagte am Mittwoch jedoch: "Wir haben noch nichts". Er kündigte an, die Behörde werde sich "in den nächsten Tagen" zu den Ermittlungen äußern.

CD-Rom mit möglichen Beweisen wird untersucht

Der Staatsanwaltschaft liegen Strafanzeigen Schoenlands gegen CDU-Generalsekretär Sven Petke und Landesgeschäftsführer Rico Nelte unter anderem wegen Datenfälschung vor. Zur Untermauerung seiner Vorwürfe hatte Schoenland bereits eine CD-Rom mit möglichen Beweisen eingereicht. Der CDU-Landesverband wiederum ist mit einer "umfangreichen Anzeige" wegen Verleumdung gegen Schoenland vorgegangen.

Schoenland hatte die Affäre vor knapp zwei Wochen mit Anschuldigungen gegen Petke und Nelte ausgelöst. Die Vorwürfe lauten, dass in der CDU-Landesgeschäftsstelle ohne Einwilligung von Absendern und Empfängern E-Mails durch Dritte gelesen wurden. Zudem soll die CDU-Zentrale das Leseverhalten von 2600 Abonnenten eines elektronischen Newsletters analysiert haben. (tso/ddp)