Berlin: Einer gegen Frank Henkel

Bernd Krömer muss etwas geahnt haben. Vor ein paar Tagen forderte der designierte CDU-Generalsekretär in einer Erklärung „weitere Kandidaten“ für den Landesvorstand auf, sich zu melden. Einen Tag bevor sich der designierte Landesvorsitzende Frank Henkel auf der ersten Regionalkonferenz vorstellen will, gibt es nun einen weiteren Kandidaten. Er heißt Dieter Walther, ist 62 Jahre alt und Mitglied der CDU Steglitz-Zehlendorf. Dort kennt man ihn, doch hat er keine Ämter oder Mandate in der Südwest-CDU. Er tritt gegen Henkel an, weil ihm missfällt, wie die neuen Kandidaten für den Landesvorstand ausgesucht würden. „Die Basis muss einbezogen werden“, sagt er.

Walther will der Partei an diesem Mittwochabend erklären, was ihn bewegt. Henkel und die designierte Vize-Vorsitzende Monika Grütters seien vom Vorstand ausgesucht worden, nicht von den Mitgliedern, sagt Walther. „Ist das der neue Anfang“, fragt er rhetorisch. „Ich meine, nein.“ Er kritisiert zudem, dass Frank Henkel jetzt in Personalunion zwei Ämter übernehmen soll, den Landes- und den Fraktionsvorsitz. Genau das sei Pflüger verweigert worden. Außerdem will er erreichen, dass es eine Mitgliederbefragung zum neuen Landesvorsitzenden gibt. Er wolle „die Basisdemokratie in die Partei hineintragen“, sagt Walther.

Dass der Mann von der Basis echte Chancen gegen Henkel hat, glauben einstweilen nicht viele. Michael Braun, Kreischef der Südwest-CDU, kennt Walther, weist aber darauf hin, dass er mit dessen Kandidatur nichts zu tun hat. Landesgeschäftsführer Dirk Reitze hat Walther zugesagt, er werde zu den geplanten vier Regionalkonferenzen eingeladen. Die Regionalkonferenz an diesem Mittwochabend findet im Rathaus Schöneberg statt. Sie ist für die Kreisverbände Tempelhof-Schöneberg, Neukölln und Treptow-Köpenick gedacht. Die Ost- Kreisverbände sollen am 8. November Gelegenheit haben, Henkel und die designierte erste Stellvertreterin Monika Grütters genauer kennenzulernen. Tags darauf wollen sich beide den Kreisverbänden Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Mitte und Reinickendorf vorstellen. Am 14. November lädt die Südwest-CDU Henkel und Grütters zur Debatte. Vier Tage später, am 18. November, soll ein Kleiner Parteitag Henkel wählen; Grütters wird sich als Stellvertreterin erst im Frühjahr auf einem regulären Landesparteitag zur Wahl stellen, so sieht es die Satzung vor.

Walther könnte mit seiner Kritik am „Verfahren“ vielen der zwei- oder dreihundert CDU-Mitglieder aus der Seele sprechen, die zur ersten Regionalkonferenz erwartet werden. Ähnlich hatten sich vor zwei Wochen zahlreiche Mitglieder der Südwest-CDU geäußert, als Henkel dort Gast eines Diskussionsabends war. Henkel und Grütters wollen bei den Regionalkonferenzen deshalb deutlich machen, dass sie für „neue Strukturen“ eintreten. Beide treten für eine Parteireform ein, die dem Vorstand der CDU wieder zu mehr Gewicht gegenüber der Runde der Kreisvorsitzenden verhelfen, aber auch die Mitglieder stärker einbeziehen soll. Die Kreischefs sind demokratisch legitimiert, sie sprechen für die Basis. Doch hat ihre Runde in den vergangenen Jahren viel – und wie Kritiker meinen: zu viel – an Bedeutung gegenüber einem Parteivorstand gewonnen, der inhaltlich ohne Ambition war.Werner van Bebber