Berlin: Einwechselung in Berlins CDU-Fraktion Neue Leute ersetzen Abwanderer in Bundestag

Drei CDUAbgeordnete werden demnächst die Fraktion im Abgeordnetenhaus verstärken. Als Nachrückerin für Monika Grütters, die in den Bundestag gewählt worden ist, kommt Britta Teuerle-Lange aus dem Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf. Für Karl-Georg Wellmann, den einzigen Gewinner eines Direktmandats für die Berliner CDU, folgt Kerstin Richter-Kotowski. Und für den neuen Bundestagsabgeordneten Kai Wegner kommt Marcus Weichert. Er und Richter-Kotowski gehörten schon in der kurzen Legislaturperiode 1999/ 2001 dem Abgeordnetenhaus an.

Fraktionschef Nicolas Zimmer verliert mit Grütters und Wegner auch zwei Stellvertreter im Vorstand. Offen ist aber, ob die beiden Ämter neu besetzt werden. Zuletzt bestand der Vorstand der 35 Mitglieder zählenden Fraktion aus Zimmer und fünf Stellvertretern – inzwischen gibt es aber einige, die von neuen Vorstandswahlen abraten, um das Machtgefüge in der Fraktion nicht zu erschüttern. Zimmer führt die Fraktion seit Mai 2003. Er hatte sich damals mit 18 zu 17 Stimmen gegen Peter Kurth durchgesetzt.

Zimmer konnte seine anfangs schwache Position festigen und bekam bei einer vorgezogenen Vorstandswahl im Januar 2004 eine deutliche Mehrheit von 27 der 35 Stimmen. Doch ist er nicht unangefochten. Eine Reihe von Abgeordneten vermissen bei der Oppositionsarbeit kräftige Akzente, zumal Zimmer auch darauf verzichtet hat, sich als CDU-Haushaltsfachmann zu profilieren. Wenn einer Akzente setze, sei es der Parlamentarische Geschäftsführer Frank Henkel, heißt es. Henkel ist auch Generalsekretär der Partei und hat den Berliner Wahlkampf gemanagt.

Womöglich wird Zimmer nun die Gelegenheit nutzen und sich der Wissenschaftspolitik annehmen. Darum hatte sich bislang Monika Grütters gekümmert. Um die Kulturpolitik könnte sich Uwe Lehmann-Brauns bemühen, der damit lange Erfahrung hat. Die Interessen der Nachrücker sind noch nicht bekannt. Die Fraktion will darüber auf einer Klausur Anfang Oktober beraten. wvb.

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