Eklat in der BVV: Grün-rot-rote Krise in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Wahl des Vorstands der Bezirksverordnetenversammlung ist eigentlich Routine – nicht aber in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen erlebten in der konstituierenden Sitzung am Donnerstag ein Debakel. Die von ihnen gestellte bisherige Vorsteherin der BVV, Kristine Jaath, bekam für ihre Wiederwahl keine Rückendeckung von der SPD und der Linken. Nach zwei misslungenen Wahlgängen wurde die Versammlung abgebrochen.

„Grün-Rot-Rot wird sich erst einmal gemeinsam an einen Tisch setzen und nach einer Lösung suchen“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Julian Schwarze am Donnerstagabend. „Als stärkste Partei in der BVV werden wir aber darauf bestehen, das Vorschlagsrecht für den Vorstand zu halten.“ Laut Schwarze hätten SPD und Linke ihr Einverständnis dafür bereits gegeben. Trotzdem habe man sich auf eine schwierige Wahl eingestellt, da aus SPD und Linke drei Tage vor der Wahl Bedenken geäußert worden waren - für Schwarze ein „Affront“.

"Es ist nichts Persönliches"

„Es ist nichts Persönliches gegen sie, sondern gegen ihre Arbeitsweise in den Sitzungen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke, von dessen Partei niemand für Jaath stimmte. Auch Katja Jösting, Frakionsvorsitzende der Linken, kritisierte Jaaths bisherige Amtsführung und stimmte mit Nein.

Im ersten Wahlgang war es zu einem Patt mit 23 Ja- und 23 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen gekommen. Den zweiten Durchgang verlor Jaath dann mit 25 Stimmen gegen sich. Als sich die Grünen gegen eine dritte Wahlrunde entschieden, beendete Alterspräsident Wolfgang Fisch die Sitzung vorzeitig. Rechtlich ist damit die Konstituierung der BVV eingeleitet, aber noch nicht vollendet. Die Wahl des Vorstands und ausstehende Tagesordnungspunkte sollen in der nächsten Sitzung stattfinden. Dann soll auch die grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann wiedergewählt werden.