Berlin: Entwarnung für Langzeitstudierende – fürs Erste

Können Berlins Langzeitstudierende aufatmen? Ursprünglich wollte der Senat von ihnen ab dem Sommersemester 2005 Gebühren eintreiben: Wer länger als 14 Hochschulsemester studiert, sollte 500 Euro pro Semester zahlen. 27 000 Studierende wären betroffen. Berlins Wissenschaftssenator Thomas Flierl verstand das als Übergangslösung zu seinem Modell der Studienkonten. Dabei dürfen Teilzeitstudierende ihr Studium auf bis zu 24 Semester strecken. Erst dann müssen sie zahlen, aber nur für diejenigen Kurse, die ihnen noch bis zum Abschluss fehlen. Doch selbst wenn die PDSBasis diese Lösung jetzt verhindert hat, ist noch nicht ganz sicher, was aus den Gebühren wird.

Alles hängt davon ab, ob die SPD einen großen Koalitionskrach mit der PDS riskiert. Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bereits gesagt, das Votum eines Parteitages sei für ein Regierungsmitglied nicht bindend. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit gilt ohnehin als Befürworter von Gebühren – sogar vom ersten Semester an. Noch verbietet dies das Hochschulrahmengesetz des Bundes. Doch klagen sechs Bundesländer dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht. So ist vieles ungewiss. akü

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