Erfolgreiche Koalition: Schwarz-Grün funktioniert in Berlin schon - in Zehlendorf

Als es 2006 das erste Mal auf Kommunalebene in Berlin eine schwarz-grüne Zusammenarbeit gab, nannten die Grünen dieses Bündnis ein „Experiment“. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in Steglitz-Zehlendorf trat mit einer unterzeichneten Vereinbarung an, in der unter anderem bildungspolitische Schwerpunkte, eine stärkere Bürgerbeteiligung und ein anderer Umgang mit der „bezirklichen Erinnerungskultur“ festgeschrieben waren.

Die Vereinbarung mit der CDU beinhaltete „keinen Zwang zur Gemeinsamkeit“, sondern nur einen „Zwang zur Einigung“, wie die damalige Grünen-Fraktionschefin Irma Franke-Dreßler sagte. Mittlerweile hat sich das schwarz-grüne Bündnis im Südwesten etabliert.

CDU-Bezirksbürgermeister Norbert Kopp und CDU-Kreischef Thomas Heilmann betonen, der Erfolg hänge auch von den „handelnden Personen und dem Umgang miteinander“ ab. Der grüne Kreischef Norbert Schellberg sagt, das schwarz-grüne Bündnis „fällt uns nicht schwer“. Entscheidend sei, diese Bündnis „zu beidseitigem Erfolg“ zu bringen. Flügelübergreifend sei es „ein Fehler, sich strategisch zu sehr an eine Partei zu binden“. Stattdessen sollten Punkte vorangestellt werden, die man mit einem Partner umsetzen wolle.

Schon 2006 wurde über Schwarz-Grün in ganz Berlin diskutiert

Ob dieses Bündnis als schwarz-grünes Modell auf Landesebene taugt, wurde seit 2006 vielfach diskutiert: Der frühere CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger machte den Grünen durchaus Avancen und hätte sich eine schwarz-grüne Zusammenarbeit im Abgeordnetenhaus vorstellen können. Doch der traditionell linke Grünen-Landesverband blieb mehrheitlich skeptisch.

Parlamentarische Ebenen sind unterschiedlich: Je mehr die Debatte vom konkreten Problem – dem Straßenausbau oder der neuen Ampelanlage im Bezirk – weggeht, desto stärker werden grundsätzliche ideologische Unterschiede deutlich.