Ermittlungen nach Pro-Palästina-Demonstration : Antisemitismus und Waffenbesitz

Am Mittwoch nahm die Polizei vier Teilnehmer der Demonstration fest. Sie trugen Waffen bei sich, ein Mann soll zur Vernichtung Israels aufgerufen haben.

Schon im Vorfeld hatte die Demo Kritik ausgelöst.
Schon im Vorfeld hatte die Demo Kritik ausgelöst.Foto: picture alliance/dpa

Bei der Pro-Palästina-Demonstration am Mittwoch in Berlin hat die Polizei mehrere Verstöße gegen das Versammlungs- und das Waffengesetz festgestellt. Gegen vier Teilnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays dabei hatten, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.

Eine weitere Anzeige erging wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Von einem Mann, der nach Angaben eines von der Polizei beauftragten Dolmetschers auf Arabisch „Bombardiert Israel“ gerufen haben soll, wurden die Personalien aufgenommen.

An der Kundgebung nahmen laut Polizei in der Spitze rund 500 Menschen teil. 130 Beamte werden im Einsatz. An einer Gegenkundgebung nahmen laut Polizei 21 Menschen teil. Sie verlief störungsfrei.

Die Pro-Palästina-Demonstration hatte im Vorfeld Kritik wegen des geplanten Auftritts von zwei Rappern ausgelöst. Die Senatsinnenverwaltung hatte den Auftritt schließlich verboten. Die Musiker bedienten in ihren Liedern und Videos klassische antisemitische Vorurteile und verwendeten eine nicht hinnehmbare Vernichtungsrhetorik, hieß es in einer Mitteilung der Verwaltung.(dpa)

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