Berlin: Erzwungene Ausreise

Rund 5000 Ausländer kommen jedes Jahr in Berlin in Abschiebehaft, die meisten aus Osteuropa und Afrika. Mit der Abschiebehaft setzt die Ausländerbehörde die Ausreise von Menschen durch, die sich unberechtigt in Deutschland aufhalten. Nach dem Ausländergesetz darf inhaftiert werden, wer vorher bereits einmal untergetaucht ist. Es reicht aber auch der begründete Verdacht, jemand wolle sich der Abschiebung entziehen. Hat jemand weder Papiere noch festen Wohnsitz, so hat er diesen Verdacht bereits erweckt. Die Sicherungshaft ist an die Bedingung geknüpft, dass eine Ausreise in den nächsten drei Monaten erfolgen kann. Wenn die Identität eines Häftlings nicht geklärt werden kann, kann sie bis zu 18 Monaten verlängert werden. Sechs der derzeit 309 Berliner Abschiebehäftlinge sitzen nach Informationen der Verwaltung bereits mehr als sechs Monate ein. frh

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