Berlin: „Es zählt eben doch jede Stimme“

Die Politologin Dorothée de Nève wirbt im Auftrag der Volkshochschule Mitte bei Erstwählern und Nichtwählern darum, zur Wahl zu gehen. Lars von Törne hat getestet, wie überzeugend sie ist.

Ob ich wähle oder nicht, ist ganz egal.

Im Gegenteil. Bei der Wahl ist vieles offen. Die Demokratie ist kein Selbstläufer.

Aber die Wahl wird doch nicht durch meine Stimme demokratischer, und das Ergebnis werde ich nicht groß beeinflussen.

Doch. Demokratie funktioniert nur, wenn Bürger mitmachen. Es zählt manchmal jede Stimme. Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl gab es einige Wahlkreise, da haben 200 Stimmen darüber entschieden, wer ins Abgeordnetenhaus kommt.

Meinungsumfragen zeigen, dass in Berlins Landesregierung die SPD sowieso weitermacht, entweder mit den Grünen oder der PDS – da ändert meine Stimme nichts dran.

Aber das ist ein wichtiger Unterschied. Es gibt in Umfragen einen Gleichstand zwischen Rot-Rot und Rot-Grün. Da entscheidet der Wähler direkt über die Zusammensetzung der künftigen Landesregierung.

Das heißt dann zumindest für CDU- und FDP-Anhänger, dass Sie am 17. September zu Hause bleiben können?

Es ist nicht ausgeschlossen, dass CDU und FDP noch zulegen. Und das könnte Rot-Rot oder Rot-Grün verhindern. Aber es geht ja nicht nur darum, an der Regierung beteiligt zu sein. Es geht auch um eine gute Oppositionsarbeit, und die kann eine Fraktion eben nur in einer bestimmten Größe leisten.

Die künftige Regierung kann das verschuldete Berlin nur verwalten, für inhaltliche Schwerpunkte hat sie keinen Spielraum.

In der öffentlichen Wahrnehmung nähern sich die Parteien immer mehr an. Aber es gibt nicht diesen Einheitsbrei der Parteien, wie ihn manche Leute sehen.

Aber sie unterliegen den gleichen Sachzwängen.

Schon. Aber gerade auf der Landes- und vor allem der Bezirksebene gibt es wichtige Entscheidungen, die die Bürger direkt betreffen. Ganz praktisch: Wenn Sie Rockmusik mögen, sollten Sie eine Partei wählen, die solche Kultur und nicht nur Opernhäuser fördert.

Die Bundestagswahl hat wieder gezeigt: Vorher versprechen sie einem viel, hinterher machen sie eh, was sie wollen.

Die Gefahr haltloser Wahlversprechen gibt es immer. Aber die Wähler sind schlau. Die gucken genau, wen sie warum wählen. Wenn ihre Erwartungen enttäuscht werden, dann strafen sie die Partei beim nächsten Mal ab.

Termine: 5. und 9. September jeweils von 19 bis 21 Uhr in der VHS Mitte, Linienstraße 162, Raum 04, Info-Tel. 2009-274-11

Dorothée de Nève (42) lebt in Berlin, ist Politikprofessorin an der Martin-Luther-Uni in Halle. Sie wirbt bei Erst- und Nichtwählern dafür, zur Wahl zu gehen. Mit ihr sprach Lars von Törne.

-