EU-Strukturfördermittel: Berlin erhält 1,2 Milliarden Euro

Berlin - Dennoch sei die Fördersumme deutlich höher als erwartet, sagte Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei/PDS). Nach seinen Angaben waren zunächst erhebliche Einbußen befürchtet worden, nachdem Berlin aus der höchsten Förderstufe der europäischen Strukturfonds herausgefallen ist.

Aus dem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kann Berlin mit rund 875,5 Millionen Euro rechnen. Weitere 335 Millionen Euro kommen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Nach der vom Senat beschlossenen Strategie sollen damit gezielt die Stärken der Stadt ausgebaut werden. Die Gelder würden vorrangig in Bereiche mit überdurchschnittlichen Wachstumsraten wie Gesundheits-, Kommunikations- und Medienwirtschaft sowie Verkehrstechnologie, Kultur und Tourismus fließen, sagte Wolf. Ziel sei, die Produktivität der Unternehmen zu erhöhen und Arbeitsplätze zu schaffen.

Außerdem sollen EU-Gelder nach Angaben Wolfs für die Qualifizierung von Beschäftigten und Projekte in sozialen Brennpunkten verwendet werden. Mit den ESF-Mitteln werde unter anderem die Eingliederung sozial Benachteiligter in den Arbeitsmarkt gefördert. Das Konzept des Senats wird jetzt bei der Europäischen Kommission eingereicht. 2007 muss sich Berlin dann auf Einzelmaßnahmen festlegen. (tso/ddp)