Europawahl: Berliner Linke verliert Sitz im EU-Parlament

Da die Linke am Sonntag mit bundesweit 7,5 Prozent hinter dem selbst gesteckten Ziel von zehn oder mehr Prozent zurückblieb, schaffte auch die Berliner Abgeordnetenhauspolitikerin Martina Michels nicht den Sprung ins Europaparlament. „Ich bin enttäuscht und hätte ein besseres Ergebnis erwartet“, sagte Michels, die auf Platz neun der Linken-Bundesliste stand, am Montag.

Sie sieht darin auch einen Denkzettel für die Strömungskämpfe in der Linken. Als Hauptgrund für die nur leichten Zugewinne der Linken gegenüber der letzten Europawahl sieht Michels aber ein Versäumnis, das sie allen Parteien zuschreibt: „Das Thema Europa hat die Bürger nicht erreicht, und wir haben nicht ausreichend vermitteln können, wieso es wichtig ist.“ Was die internen Auseinandersetzungen angeht, fordert sie Konsequenzen in der eigenen Partei: „Wir müssen uns weniger mit uns selbst beschäftigen und uns auf Themen konzentrieren.“

Die Fraktionschefin der Linken im Abgeordnetenhaus, Carola Bluhm, sagt, ihre Partei müsse deutlicher machen, wie ihre Positionen in der Realität umsetzbar sind. „Das haben wir schon in der Opposition so gemacht. Das fordern und erwarten wir auch von der Bundespartei mehr als bisher.“ Wieso die Linke in Krisenzeiten wie jetzt keinen Bonus einfahren kann, erklärt Bluhm psychologisch. „Wir haben für bestimmte Grundziele klare Mehrheiten in der Bevölkerung, aber wenn es konkret wird, löst das Vorbehalte und Ängste aus.“ Die CDU hingegen habe vom Kanzlerinnenbonus Angela Merkels profitiert, „der viele Wähler glauben möchten, auch wenn es ein wirkliches Krisenmanagement, das die Arbeitsplätze der Menschen sichert, dort ebenfalls nicht gibt“. Allerdings sei der Bonus derer, die im Moment die Krise managen, auch nicht groß: „Die SPD hat stärker versucht, sich als Helfer darzustellen und davon nicht profitiert.“

Den Zuwachs der Linken in West-Berlin bei geringen Verlusten im Ostteil der Stadt bewertet Bluhm zurückhaltend. Die Tatsache, dass der Anteil der Partei in der westlichen Stadthälfte leicht auf 5,6 Prozent stieg und im Osten leicht auf 30,3 Prozent sank, sieht sie nicht als Westausdehnung zulasten des Ostens. „Wir haben unser Gesamtberliner Ergebnis verbessert“, sagt sie mit Blick auf das Landesergebnis von 14,7 Prozent. „Dabei gibt es starke regionale Unterschiede.“ So sei, anders als in Hochburgen wie Lichtenberg oder Marzahn-Hellersdorf, in Vierteln wie Mitte und Prenzlauer Berg der Austausch der Bevölkerung stärker. „Da geht uns angestammtes Wählerpotenzial verloren.“