Berlin: Ex-Piratenchef zieht es in den Bundestag Parteiinternes Gerangel um die Listenplätze

Einer der umstrittensten Vertreter der Berliner Piratenpartei meldet sich nach achtmonatiger Auszeit zurück in der politischen Arena. Hartmut Semken trat im vergangenen Mai wegen einer Lüge gegenüber seinen Vorstandskollegen als Berliner Landesvorsitzender der Piraten zurück. Nun will er sich um einen Platz auf der Piratenliste für die Bundestagswahl bewerben. „Ich bin feuergehärtet und glaube, ich kann das“, sagte der 45-jährige Ingenieur dem Tagesspiegel. Er wolle sich im Bundestag für Transparenz und „Politik mit Charakter“ einsetzen und „durch tägliche, kleine Arbeit die Welt retten“.

Bereits vor seinem Rücktritt war der selbst erklärte Radikalpazifist intern äußerst umstritten, unter anderem weil er sich gegen einen Ausschluss von Rechtsradikalen ausgesprochen und ein solches Vorgehen als Nazimethode charakterisiert hatte. „Ich habe Mist gebaut“, sagt Semken heute. Das dürften viele Parteikollegen ähnlich sehen, in deren Augen er sich für höhere Aufgaben disqualifiziert hat. Semkens Aussichten dürfte auch die Tatsache schmälern, dass es ohnehin ein regelrechtes Gerangel um die Listenplätze gibt.

Ende Februar trifft sich der Landesverband zu einer Aufstellungsversammlung, knapp 30 Piraten – darunter nur fünf Frauen – haben schon jetzt ihre Kandidatur erklärt. Deutlich überschaubarer ist die Zahl der aussichtsreichen Listenplätze: Gelingt der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, können die Berliner Piraten mit einem oder zwei Bundestagsmandaten rechnen, für mehr müssten sie in Reichweite eines zweistelligen Ergebnisses landen.

Gerade angesichts der Krise, in der die Piraten vor allem auf Bundesebene seit einigen Monaten stecken, wäre es für die Partei wichtig, im Falle eines Wahlerfolgs fähiges Personal in den Bundestag zu entsenden. Unter den Berliner Bewerbern werden beispielsweise Laura Dornheim Chancen zugeschrieben, die durch inhaltliche Arbeit in den Bereichen Wirtschaft und Gleichstellung auffällt und auch schon in Talkshows, etwa bei Markus Lanz, in Erscheinung getreten ist.

Andererseits neigen die Piraten zum Misstrauen gegenüber jenen, die sich aus der Masse hervortun, und sind auch deshalb immer für eine Überraschung gut. Denkbar ist also, dass am Ende Kandidaten aus dem bunten Bewerberpool zum Zuge kommen, die bisher niemand auf der Rechnung hat. Womöglich könnten die Parlamentsneulinge sogar eine neue Trinkkultur in den Bundestag tragen. Vor einigen Tagen berichtete der Tagesspiegel über Fabricio do Canto, einen Piraten aus Prenzlauer Berg, der als Kleinunternehmer mit Mate-Bier den Berliner Getränkemarkt aufmischen möchte. Auch er will in den Bundestag einziehen. Karin Christmann / Lars von Törne