Berlin: FDP-Kandidatenkür: Landgericht verbietet Nominierung im FDP-Bezirksausschuss

Zum Thema Online Spezial: Berlin-Wahl 2001 WahlStreet.de: Die Wahlbörse bei Tagesspiegel Online Der mitgliederstärkste FDP-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg muss die Kandidatenaufstellung für die Wahlen am 21. Oktober verschieben. Das Landgericht Berlin verbot auf Antrag des Nationalliberalen Roland Gläser die für gestern Abend geplante Nominierung im FDP-Bezirksausschuss per einstweiliger Anordnung. Im August hatte das Bundesschiedsgericht der Liberalen eine Klage Gläsers zurückgewiesen, der den innerparteilichen Gegnern Manipulationen an der Mitgliederstatistik vorwarf, um die Rechtskonervativen in die Minderheit zu drängen.

Gläser ging daraufhin vor das Landgericht, das nach Darstellung des FDP-Landeschefs Günter Rexrodt "ohne Kenntnis des Streitstands entschied". Am 7. September findet die mündliche Verhandlung vor Gericht statt, am 13. September soll die Nominierung nachgeholt werden. "Hilfsweise berufen wir eine Mitgliederversammlung ein", sagte Rexrodt dem Tagesspiegel. In der FDP Tempelhof-Schöneberg gebe es "keine signifikante Zahl von Rechten" mehr. Gläser sei der letzte Mohikaner.

za