Berlin: FDP kritisiert Gelder für Palast-Kultur

Von öffentlich geförderten Kulturprojekten im Palast der Republik hält die FDPBundestagsfraktion nichts. Trotz früherer Aussagen der Bundesregierung, dass es keine Mittel für eine Zwischennutzung gebe, sollten die Kulturveranstaltungen im Haus mit über einer halben Million Euro gefördert werden, kritisierte Hans-Joachim Otto, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Er verwies gestern auf aktuelle Zahlen von Kulturstaatsministerin Christina Weiss, nach denen der Hauptstadtkulturfonds insgesamt 522 785 Euro bewilligt hat.

Allein über 280 000 Euro stellte der Fonds für acht Kulturprojekte der „Sophiensaele“ zwischen August und November dieses Jahres bereit. Zunächst waren 280 000 Euro für die Oper „Nacht“der Staatsoper vorgesehen, die Veranstaltung wurde abgesagt. Otto sprach von „willkürlichen Förderentscheidungen“ und „unverantwortlichem Umgang mit öffentlichen Geldern“. Dem Gemeinsamen Ausschuss für den Hauptstadtkulturfonds gehören neben Christina Weiss auch Kultursenator Thomas Flierl (PDS) als Schirmherr der Zwischenpalast-Nutzung an. Frau Weiss teilte dem FDP-Parlamentarier mit, „festgelegte Verfahrensregeln“ seien eingehalten worden. Ihre Sprecherin ergänzte, eine künstlerische Jury habe über die Vergabe entschieden. Es gehe um Mittel für Projekte, nicht um Palast-Investitionen. Auch die Union hatte die Förderung kritisiert.C. v. L.

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