Berlin: FDP straft Matz: Abberufung aus Hauptausschuss

Die FDPFraktion hat beschlossen, dass ihr Abgeordneter Martin Matz sie nicht mehr im Hauptausschuss vertreten soll. Stattdessen soll die kulturpolitische Sprecherin Sibylle Meister in den Ausschuss entsandt werden. Anlass der Abstimmung in der ersten Sitzung nach der Sommerpause war ein Thesenpapier von Matz, das er im Juni veröffentlicht hatte. Im Zusammenhang mit der Frage, ob die FDP-Fraktion abermals gegen den Haushaltsentwurf 2004/2005 klagen sollte, kritisierte Matz den Kurs von Fraktionschef Martin Lindner. Das Papier trägt den Titel: „Widersprüchlich, inkonsequent, (noch?) nicht regierungsfähig“. Matz lehnt Lindners weit gehenden Privatisierungskurs ebenso ab wie eine FDP-Strategie, die mit Blick auf die Wahl 2006 auf die Zusammenarbeit mit der CDU gerichtet ist. Lindner sagte nach der Sitzung, die Fraktion sei „keine Kadettenanstalt“. Die Arbeit der Fraktion und der Kurs des Vorsitzenden sollten weiter diskutiert werden. Doch habe Matz die Bereitschaft nicht erkennen lassen, seine Thesen zu überdenken. wvb.

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