Flüchtlinge in Berlin: Grüne stellen Flüchtlingskonzept vor

Die Grünen behaupten nicht, dass alles gut wird – aber sie halten zumindest Besserung für möglich: Unter dem Motto „Was wir anders machen würden“ haben sie am Freitag ein Konzept zum Umgang mit der Flüchtlingskrise vorgestellt. Wobei es sich nach grüner Lesart eher um eine Verwaltungskrise der wachsenden Stadt handelt, die durch die große Zahl der Neuankömmlinge beschleunigt wird.

Also wollen die Grünen parallel abwickeln, was bisher meist nacheinander passiert: Das neue Flüchtlingsamt solle für die Kunden Anlaufstelle für alle Belange sein und nicht die Startlinie eines Behördenmarathons. Das Personal dort und anderswo könne schneller eingestellt werden, wenn Ausschreibungen standardisiert und Gremien wie Behinderten- und Frauenvertretung nicht nacheinander, sondern zeitgleich beteiligt würden.

Vor allem aber muss aus Sicht der Grünen schon jetzt für das Absehbare vorgesorgt werden: Ein massives Schulneubauprogramm müsse eher heute als morgen beginnen, ebenso die Aufrüstung der Bezirksämter, in deren Zuständigkeit viele Flüchtlinge bald übergehen. Dazu gehöre auch ein enormer Ausbau der Integrationskurse, in denen die Neuankömmlinge Deutschland kennenlernen sollten – vom Dualen Ausbildungssystem „bis hin zu der Frage, wie es ist, eine Frau als Chefin zu haben“, sagt Grünen-Landeschefin Bettina Jarasch. All das läuft für die Grünen unter dem großen Motto, Integration müsse „am Tag der Ankunft“ beginnen.

Bonusprogramm für Flüchtlingskinder

Damit Flüchtlingskinder nicht automatisch in den wenig nachgefragten Schulen landen, schlagen die Grünen eine Art Bonusprogramm vor: Schulen sollten bei Interesse ein Budget erhalten, aus dem sie nach eigenem Ermessen Material, Personal und pädagogische Konzepte für Willkommensklassen bestreiten.

Der spätere Übergang der Schüler in Regelklassen gehöre ebenfalls zu den absehbaren, aber offenbar nicht geregelten Dingen. Es sei einer von vielen Punkten, an denen verschiedene Verwaltungen offenbar zu wenig zusammenarbeiteten.

Dass die Lage objektiv schwierig ist, geben die Grünen zu. Allerdings betrachten sie die Kapazitäten Berlins noch nicht als erschöpft. Jarasch betont: „Scheitern ist keine Alternative.“