Flüchtlingscamp am Oranienplatz in Berlin: Verloren in Kreuzberg

Es sind mehrere Blätter Papier, die an diesem Nachmittag auf dem Oranienplatz von einer Hand in die nächste wandern. Besonders eines hinterlässt bestürzte Gesichter: 6100 Euro steht drauf, so hoch sind die Stromschulden, September noch gar nicht eingerechnet. Wenn das nicht bezahlt wird, brauchen sie sich um alles andere gar keine Sorgen mehr zu machen, sagt Taina Gärtner. Dann gibt’s hier sowieso eine Katastrophe.

Eigentlich wollte sie längst geduscht haben, nicht mal zum Zähneputzen hat es bislang gereicht, ständig klingelt ihr Telefon, ständig taucht ein neues Problem auf. Taina Gärtner ist eine der wenigen deutschen Unterstützer, die dem Camp und seinen rund 150 Bewohnern geblieben sind. Seit Juli lebt sie selbst in einem der Zelte, mit 20 Flüchtlingen auf halb so vielen Matratzen. Manchmal schlafen sie schichtweise, weil nicht genug Platz ist.

Ein Jahr lang sind die Flüchtlinge schon auf dem Oranienplatz

Diesen Sonntag wollen sie ein Fest feiern, es ist der erste Jahrestag der Platzbesetzung. Es wird ein betrübtes Fest werden: Die kämpferische Stimmung der Anfangszeit ist Frustration gewichen. Und Hunger. Es gibt kein Geld mehr, um Essen zu kaufen. Im Laufe des Jahres hat nicht nur das öffentliche Interesse, sondern auch die Spendenbereitschaft stark nachgelassen. Vorne im Infozelt an der Oranienstraße steht eine metallene Box für Passanten.

An guten Tagen kommen hier zehn Euro zusammen, 100 Euro sind nötig, um für das ganze Camp eine warme Mahlzeit zu organisieren. Die zweite Einnahmequelle ist das Sammeln von Pfandflaschen. Bis August wurde das Camp mehrfach die Woche von der „Berliner Tafel“ versorgt, die Lieferungen wurden eingestellt. „Aus organisatorischen Gründen“, heißt es offiziell. „Was wir dringend brauchen, ist Reis“, sagt Gärtner. Und zwar in großen Mengen. Dazu Öl und Tomaten.

Als Zeichen des Widerstands war das Zeltlager auf dem Oranienplatz gedacht. Als unübersehbare Forderung, dass sich die deutsche Flüchtlingspolitik ändern muss. Bis dies geschehe, wollten die Bewohner bleiben.

Die Kräfte der Bewohner des Flüchtlingscamps sind aufgezehrt

Davon ist längst keine Rede mehr. Wer in diesen Tagen Zeit im Camp verbringt, begreift schnell, dass die Kräfte der Bewohner aufgezehrt sind. Keinesfalls wollen sie einen weiteren Winter auf dem Platz verbringen. Anfang der Woche hat die Senatsverwaltung für Soziales signalisiert, nach einer Unterbringung zu suchen. Allerdings nur, wenn das Camp vollständig aufgelöst werde und die Bewohner mittelfristig in jene Bundesländer zurückkehren, aus denen sie im Herbst vergangenen Jahres kamen, um für die Abschaffung der sogenannten Residenzpflicht zu demonstrieren – also die Pflicht jedes Asylbewerbers, sich während seines Verfahrens nur an behördlich festgelegten Orten aufzuhalten.

Diese Forderung wird nicht zu erfüllen sein. Denn was der Senat bis heute ignoriert: Viele Gründer des Camps sind weitergezogen, haben ihren Protest in andere Städte getragen. Die meisten Flüchtlinge, die heute auf dem Oranienplatz ausharren, verstoßen gegen keine deutsche Residenzpflicht – weil sie hierzulande gar kein Asyl beantragen dürfen. Folglich gibt es keine Heime in anderen Bundesländern, in die sie zurückkehren könnten.

Die meisten Flüchtlinge hier kamen über Lampedusa

Es sind Menschen wie Ahmed, Dicksen oder John, und sie alle besitzen eine kleine Plastikkarte mit ihrem Namen und Passfoto drauf. Die italienische Regierung hat sie ausgestellt. Bei den meisten Bewohnern des Oranienplatzcamps handelt es sich um sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, und ihre Geschichten klingen sehr ähnlich: Sie kommen aus zentralafrikanischen Staaten, haben lange in Libyen als Handwerker oder Elektriker gearbeitet, bis 2011 der Bürgerkrieg ausbrach und Muammar al Gaddafi mit Nato-Hilfe von Rebellen gestürzt wurde. Ahmed, Dicksen und John flohen auf Booten übers Mittelmeer nach Italien, und weil das Land sich überfordert sah, griff der damalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu einem Trick: 70 000 Flüchtlinge bekamen befristete, für den gesamten Schengen-Raum gültige Visa und wurden gedrängt, auf eigenes Glück in ein anderes Land weiterzureisen. Mehrere tausend davon, schätzen Menschenrechtler, sind bereits gestorben. Ein paar hundert haben es nach Berlin geschafft.

Auch dies erklärt die Lethargie der Campbewohner am Oranienplatz: Selbst wenn doch noch ein Wunder geschähe und Deutschlands Politiker die Residenzpflicht der Asylbewerber abschafften und deren Unterbringung deutlich verbesserten – die Lampedusa-Flüchtlinge in Kreuzberg würden davon kein bisschen profitieren, weil sie hier kein Asyl beantragen können.

Manche Anwohner ahnen nichts von der Not

© Thilo Rückeis

Samstagabend in einer Galerie in der Oranienstraße. Sieben Campbewohner sind der Einladung zu einem Nachbarschaftstreffen gefolgt, auch neugierige Anwohner sitzen im Stuhlkreis. Wolfgang Lenk, ein Unterstützer, berichtet von der Suche nach einem Winterquartier. „Offiziell behaupten wir, dass wir für eine Bleibe kämpfen. In Wahrheit betteln wir aber. Wir rutschen auf unseren Knien, damit sich der Senat endlich bewegt.“ Die Anwohner in der Runde wundern sich. „Von außen betrachtet wirkt ihr so organisiert“, sagt eine Frau. „Man läuft vorbei und kommt gar nicht auf die Idee, dass ihr dringend Hilfe braucht.“ Die Runde plant Folgetreffen und einen Workshop, um großflächige Protestschilder zu basteln, dazu einen Film, der Schicksale porträtieren und Alarm schlagen soll. Ganz zum Schluss kommt eine Teilnehmerin auf die Idee, die Flüchtlinge zu fragen, ob sie das überhaupt wollen. Sie zögern und sagen Ja.

Das Flüchtlingscamp kämpft um seinen Ruf

Der Ruf des Camps hat in den vergangenen Monaten gelitten. Das liegt besonders an dem  Vorfall vom Juni. Ein Türke aus Kreuzberg griff damals einen Flüchtling mit dem Messer an und verletzte ihn schwer, der Verdächtige ist zwar gefasst, seine Motive bleiben dennoch unklar. Der Angegriffene musste vier Mal operiert werden. Was bei manchen Berlinern hängen blieb: Die Ausländer am Oranienplatz sind gewalttätig.

Taina Gärtner, die Kreuzberger Unterstützerin, hat erst neulich wieder die Polizei gerufen. Da hatten betrunkene Passanten versucht, den einzigen Toilettencontainer des Camps weiter zu demolieren. „Obwohl der eh kaum noch funktioniert“, sagt sie. Die ersten Wochen stand er direkt auf dem Platz. Weil er immer mehr Junkies vom Kottbusser Tor anzog, bat der Betreiber eines angrenzenden Lokals die Flüchtlinge schließlich, ihren Container in eine Seitenstraße zu schieben. Dort steht er nun unbewacht und ist bereits mehrfach von Unbekannten verwüstet worden. Einmal haben die Täter im Ramadan zugeschlagen: Sie warteten, bis sich alle Campbewohner abends zum

Fastenbrechen versammelten. Dann haben sie Toiletten, Urinale und Waschbecken zertrümmert. Nur ein paar konnten die Bewohner reparieren. Weil einige Leitungen weiterhin beschädigt sind, fließt Wasser ungenutzt durch die Rohre, was die Rechnungen zusätzlich in die Höhe treibt. Rechnungen, die ohnehin keiner bezahlen kann, weil erst die Stromschulden beglichen werden müssten. Dazu die undichten Zelte, die Kälte, die nasse Kleidung. Wenn Taina Gärtner erzählt, merkt man, dass dieses Protestcamp nicht zu retten ist. Dass die Bewohner und ihre Unterstützer höchstens versuchen können, die Implosion ein wenig hinauszuzögern.

Bisher gibt es kein Winterquartier für die Flüchtlinge vom Oranienplatz

Dass es noch kein Winterquartier für die Flüchtlinge gibt, liegt vor allem an der Zerstrittenheit von Senat und Bezirk in dieser Frage. Beide beschuldigen sich gegenseitig, das Leid der Flüchtlinge für die eigene politische Agenda in Kauf zu nehmen: der Senat durch Abwarten und Nichthandeln, der Bezirk durch die bloße Duldung des Camps. Wie es aussieht, wird die Senatssozialverwaltung auch in den kommenden Tagen kein Quartier finden. Aus der Behörde heißt es, man habe kein leer stehendes „Gebäude auf Halde“. Und bevor überhaupt eines gefunden werden könnte, müsse es zunächst weitere Gespräche mit dem Bezirk geben. Der nämlich will keine vollständige Räumung des Oranienplatzes, sondern dem Wunsch der Flüchtlinge entsprechend zumindest das Infozelt und das benachbarte kleine Zirkuszelt stehen lassen.

Anderswo in Deutschland ergeht es den Lampedusa-Flüchtlingen nicht besser. In Hamburg hat die Stadt gerade einer Kirche untersagt, für die Wintermonate beheizte Container aufzustellen. Die Logik der Hilfeverweigerer ist europaweit identisch: Natürlich könnte man einzelnen Lampedusa-Flüchtlingen helfen. Aber spräche sich das herum, kämen womöglich viele neue. Vorige Woche sind in Lampedusa an einem einzigen Tag 500 Afrikaner mit Booten angelandet, viele weitere ertrinken auf dem Weg dorthin. Was also gebraucht werde, sei eine Lösung auf höherer Ebene.

Nur wenige Spenden treffen ein

Ganz unten, am Ende aller entscheidungsberechtigten Ebenen, sitzen die Kreuzberger Flüchtlinge in ihrem windschiefen Infozelt auf Plastikstühlen und warten ab. Auf einem Holztisch liegen haufenweise Pamphlete übereinander, manche sind zerknittert, aber das ist egal, weil eh keiner kommt, um sie zu lesen. Taina Gärtner ist wieder gestresst, ein Bewohner wurde vor vier Tagen von einem Auto angefahren und im Krankenhaus mit einer Schmerztablette abgespeist. Sein Bein tut immer noch weh. Sie haben es nicht mal geröntgt, sagt Gärtner.

Alle zehn Minuten fährt der M 29 vor, hält direkt am Bürgersteig vor dem Zelt. Auf zwei Etagen starren dann Gesichter durch die Fenster und verziehen keine Miene, wie Gespenster. Ob die Fahrgäste ihnen wohl freundlich gesonnen sind oder feindselig gucken oder bloß irritiert? „Weiß ich nicht“, sagt Ahmed. Aber eins weiß er: „Das ist nicht das Europa, das ich aus dem Fernsehen kannte.“

Immerhin eine gute Nachricht heute: Eine weißhaarige, ältere Frau hat drei Daunenjacken vorbeigebracht. Sie sagt, sie könne noch mehr auftreiben, vielleicht morgen schon. Sie scheint in diesem Zelt die Einzige zu sein, die noch Kräfte übrig hat.