Flügelkampf beendet: Applaus statt Streit beim Grünen-Parteitag

Vor mehr als einem Jahr begannen hier die Proben für das Udo-Lindenberg-Musical „Hinterm Horizont“. Im Ballhaus Rixdorf in Neukölln muss es nun weitergehen für die Grünen nach den Streitereien zwischen Linken und Realos im Herbst. 150 Delegierte haben sich am Sonnabend zum Parteitag versammelt. Mit grüner Eigenständigkeit in der linken Mitte will die Partei Rot-Schwarz antreiben. „Wir wollen anderen in keinem Themengebiet die Deutungshoheit überlassen“, steht in dem Leitantrag des Landesvorstands, der bei zwei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen klar angenommen wurde.

Die Grünen proklamieren die Oppositionsführerschaft und wollen mit der Stadt einen Arbeits- und Debattenprozess beginnen. Schwerpunkte sind die soziale Stadt und eine ökologisch orientierte Wirtschaftspolitik.

Rot-Schwarz demonstriere „keinen Zauber, sondern Schauder“, sagte Parteichef Daniel Wesener. So ein Bild hätten aber auch die Grünen geboten. „Nach innen und außen“ habe der Streit „einiges an Schaden“ angerichtet, sagte Fraktionschefin Ramona Pop. „Das, was da abgelaufen ist, darf sich nicht wiederholen“, mahnte Volker Ratzmann, der im Zuge der Streitereien sein Amt als Fraktionschef niedergelegt hatte.

Die Partei müsse ihre Stellung als Oppositionsführer erarbeiten und „weg vom Rockzipfel der SPD“ kommen. Die ehemalige Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, forderte von ihrer Partei eine neue politische Kultur, um „Alternativen gemeinsam mit der Stadt“ aufzubauen.

Der Parteilinke Dirk Behrendt entschuldigte sich bei denen, „denen ich Wunden geschlagen habe“. Er kritisierte aber auch, dass führende Grüne „verächtlich von öko-sozialen Nischen“ gesprochen hätten, in die sie nicht mehr zurück wollten. Der Kampf um eine ökologischere und sozialere Gesellschaft dürfe aber nicht aufgegeben werden. Die Grünen müssten eine „Partei für alle Strömungen“ werden, sagte Katrin Schmidberger. Über den besten Weg könne man dann streiten, sagte die Parteilinke.

Die frühere Fraktionschefin, Frauenpolitikerin und heutige Bezirksstadträtin Sibyll Klotz bezeichnete die Flügelkämpfe als „Zipfelkämpfe“. Deshalb hätten die Grünen viel Vertrauen verloren. Deshalb müsse Schluss mit der „Bauchnabelschau“ sein, sagte Klotz. Und besonders dafür gab es großen Applaus im Ballhaus.