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Förderkonzept: CDU will Coachs für Langzeitarbeitslose

Ursula von der Leyen hat bei der Berliner CDU Werbung für die Hartz-Reformen gemacht. Danach diskutierten mehr als 50 CDU-Politiker das Konzept „Berlin in Arbeit“, in dem es vor allem um Langzeitarbeitslose geht.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat bei der Berliner CDU für die Hartz-Reformen der Bundesregierung geworben und großen Beifall bekommen. Zum Streit um die Grundsicherung, die die Bundesregierung um fünf auf 364 Euro erhöhen will, sagte sie, dass die Kosten für Alkohol und Tabak nicht zum Existenzminimum gehörten. Auch das gab großen Beifall. Von der Leyen erinnerte daran, dass die rot-grüne Bundesregierung Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt habe. „Das war damals richtig und ist heute noch genauso richtig.“

„Hartz IV ist kein Dauerzustand“, so die Ministerin weiter. Die Bundesregierung wolle 620 Millionen Euro für die Förderung von Kindern von Transferleistungsempfängern ausgeben, allerdings in Form von Sachleistungen und Gutscheinen. Sie wünsche sich ein Land, in dem die Kinder nach ihren Fähigkeiten gefördert werden, ganz gleich, aus welcher sozialen Schicht sie kommen. Danach diskutierten mehr als 50 CDU-Politiker das Konzept „Berlin in Arbeit“.

Darin geht es vor allem um Langzeitarbeitslose. Es gehört in die Reihe von politischen Strategien, mit der CDU-Landeschef Frank Henkel die Partei inhaltlich aufrüsten will. Nach Papieren zur Schulpolitik, zum Standort Flughafen Tegel nach dessen Schließung und zur Integration haben drei CDU-Politiker nun einen Plan für Menschen entwickelt, die seit mehreren Jahren ohne Job sind. Dem Papier zufolge betrifft das ein Drittel der 230 000 Arbeitslosen in Berlin.

„Neben der Grundversorgung soll jeder, der arbeitslos ist, wieder eine sinnvolle Beschäftigung bekommen“, schreiben die Autoren Elke Hannack, Niels Korte und Kai Wegner in dem Papier. Der Senat habe diese Menschen längst aus dem Blick verloren. Dabei zeigten Modelle aus anderen deutschen Städten, aber auch aus Rotterdam und New York, dass es auch für Langzeitarbeitslose „hunderte Arbeitsmöglichkeiten in der Wirtschaft, bei freien Trägern und in der Kommunalverwaltung“ gebe.

Dazu gehöre ein Coachingprogramm speziell für Langzeitarbeitslose. Die Coachs sollen bei Bewerbungen helfen und Schulungen anbieten. Eine Vermittlungsprämie soll es für sie erst geben, wenn der Arbeitsuchende die Probezeit hinter sich hat. In Sachsen-Anhalt und Hessen habe man auf diese Weise 40 bis 50 Prozent der Langzeitarbeitslosen wieder „in den ersten Arbeitsmarkt zurückgeholt“, heißt es in dem Papier.

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