Berlin: Franz Schulz ist Bürgermeister

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat einen neuen Bürgermeister. Der bisherige Baustadtrat Franz Schulz (Grüne) wurde am Mittwochabend von der Bezirksverordnetenversammlung in das Amt gewählt. Er erhielt 40 Stimmen. Sieben Bezirksverordnete votierten gegen ihn bei sechs Enthaltungen. Schulz war vor der Bezirksfusion 2001 bereits Bürgermeister von Kreuzberg.

In den vergangenen Jahren wurde der Ost-West-Bezirk von Cornelia Reinauer als Bezirksbürgermeisterin regiert. Reinauer hatte sich aber nicht mehr zur Wahl gestellt. Die Grünen des Bezirkes waren aus der Kommunalwahl vom 17. September als stärkste Fraktion hervorgegangen und hatten damit das Vorschlagsrecht für den Spitzenposten. Sie stellen künftig auch im sechsköpfigen Bezirksamt die Mehrheit, weil der Bürgermeister in Pattsituationen über eine Doppelstimme verfügt.

Die Linke/PDS hatte Schultz bei der Wahl unterstützt – was nach Ansicht des Landesvorsitzenden der Grünen, Till Heyer Stuffer, an Schulz’ guter Arbeit gelegen habe. ddp/Tsp

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