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GAZETELER Rückblick: „Beeilen Sie sich, Deutsche zu werden“ Wie türkische Blätter über geplante Änderungen der Zuwanderung berichten

Die Bundesregierung plant, die Asyl- und Zuwanderungsgesetze zu verschärfen. Bald sollen zum Beispiel nachziehende Ehegatten Deutsch lernen, bevor sie ihre Heimat verlassen, und junge Migranten müssten dann Einkommen nachweisen, wenn sie den deutschen Pass wollen.

Die Bundesregierung plant, die Asyl- und Zuwanderungsgesetze zu verschärfen. Bald sollen zum Beispiel nachziehende Ehegatten Deutsch lernen, bevor sie ihre Heimat verlassen, und junge Migranten müssten dann Einkommen nachweisen, wenn sie den deutschen Pass wollen. „Beeilen Sie sich mit der Ausbürgerung“, lautete deshalb am Sonntag eine Überschrift auf der Titelseite der Hürriyet. Die Forderung stammt von Kenan Kolat, dem Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Deutschland (TGD). Seine Organisation macht derzeit gegen die Verschärfung der Gesetze mobil. Nun fordert der TGD über die Hürriyet die türkische Regierung dazu auf, die hier einbürgerungswilligen Türken so schnell wie möglich aus ihrer Staatsbürgerschaft zu entlassen, damit sie noch vor dem Inkrafttreten der Gesetze Deutsche werden können. Dazu müssen Nicht-EU-Bürger ihre bisherige Staatsbürgerschaft aufgeben, was mehrere Monate dauern kann.

Anfang April hatten 21 Migrantenverbände, darunter auch der TGD, an Bundeskanzlerin Angela Merkel einen offenen Brief geschrieben. Darin drohten sie mit dem Austritt aus dem Integrationsgipfel der Regierung, sollte das Kabinett die Änderungen nicht noch einmal überdenken. Außerdem veranstalteten diese Migrantenverbände vor zwei Wochen eine Demonstration gegen die Pläne der Bundesregierung. Alle türkischen Zeitungen hatten die Demo angekündigt. Aber angesichts der 200 Teilnehmer bezeichnete die Milliyet diese Aktion als „Fiasko“.

Am Sonntag berichtete die Tageszeitung Türkiye über eine Demo in der Berliner Innenstadt. Auf zwei Bildern waren Transparente mit der Aufschrift „Nein zur Verschärfung der MigrantInnengesetze“ und „Abschiebestopp – Für alle – Sofort“ zu sehen . „Dieses Mal haben vor allem türkische und arabische Verbände protestiert“, schrieb Türkiye. Die Demo sei vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor verlaufen. Viele Familien hätten teilgenommen. Mehr war aus dem Bericht nicht zu erfahren. Suzan Gülfirat

Suzan Gülfirat

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