Gebäude für Gerichte und Staatsanwaltschaft : Platzbedarf in der Berliner Justiz

Nicht nur der Personalmangel macht dem Rechtswesen in der Hauptstadt zu schaffen. Auch an Räumlichkeiten mangelt es.

Braucht Platz: Justitia in Berlin.
Braucht Platz: Justitia in Berlin.Foto: Britta Pedersen dpa/lbn

Im Haushaltsentwurf 2018/19 sind 243 neue Stellen in der Justiz vorgesehen. Justizsenator Dirk Behrendt spricht von "der größten personellen Verstärkung der Berliner Justiz seit 25 Jahren“, auch wenn sein Vorgänger Thomas Heilmann das freilich anders sieht.

Neue Räume, neue Pläne

Doch der Justiz fehlen auch Räumlichkeiten. „Wegen der Engpässe war eine meiner ersten Amtshandlungen, aus dem SIWANA Mittel für die Justiz zu bekommen und die für den Bau von zwei neuen Sicherheits-Verhandlungssälen einzusetzen. Das ist gelungen. Die schaffen Raumkapazitäten in Moabit, damit sich die Lage da entspannt“, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) dem Tagesspiegel.

Derzeit werde der Bauantrag gestellt, etwa 4,5 Millionen Euro wurden bereitgestellt. Die Justizverwaltung prüfe auch, ob durch Maßnahmen wie Aktenauslagerung Räume besser genutzt werden können, denn „Justizgebäude lassen sich nicht innerhalb von zehn Monaten aus dem Hut zaubern“, sagt Behrendts Sprecher Sebastian Brux.

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Man suche nach neuen Gebäuden. Vor allem am Campus Moabit brauche man „räumliche Entlastung“. Es solle eine „umfassende Neuplanung“ für den Standort gemacht werden. Ein Bericht an den Hauptausschuss erfolge zum 15. Juni 2018.

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