Gestaltung der Bergmannstraße: Gewerbevertreter tritt zurück

Michael Becker reicht es. Er gibt nach drei Jahren seinen Sprecherposten für die Gewerbetreibenden in der Bergmannstraße auf. Becker kritisiert das Bezirksamt heftig: Eine Steuerung bei der Beteiligung zur Umsetzung der Begegnungszone Bergmannstraße finde faktisch nicht mehr statt, weil der Bezirk einfach mache, was er wolle „und anschließend die Steuerungsrunde um Zustimmung bittet“, schreibt der Inhaber eines Geschäftes für Männergeschenke in der Bergmannstraße.

„Diese Steuerungsrunde ist eine Farce“, sagte Becker dem Tagesspiegel. Darin säßen unter anderem auch für den Bezirk tätige Planungsfirmen, Projektverantwortliche, aber nur drei Vertretungen von Betroffenen. Das Bezirksamt teilte auf Anfrage mit, dass in dieser Runde Vertreter des Bezirksamts, der Senatsverwaltung, diverser Verbände wie Nabu, ADFC, VCD, der Initiative leiser Bergmannkiez, der Gewerbetreibenden sowie Seniorenvertretung, Behindertenbeauftragte, das Planungsbüro A24 und das Beteiligungsbüro Raumskript säßen.

Die Runde berät den Bezirk bei der Umsetzung der Begegnungszone. Rund eine Million Euro Landesmittel flossen bisher in die Maßnahmen. „Ich sehe in der Runde niemanden, der an einer ausgewogenen Lösung für die Bergmannstraße ein echtes Interesse aufbringt“, sagt Becker. Er kritisiert vor allem Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne).

Über die Ausgestaltung der Straße wird erst 2020 entschieden

Wie berichtet hatte Schmidt auf Flächen Findlinge legen lassen, auf denen bisher die sogenannten Parklets standen. Der Beschluss zum Abbau der Parklets mache zwar keine Aussagen zur Nachnutzung. „Aber die Wackersteine des Herrn Schmidt stellen Gedenksteine für das Scheitern eines Versuchs der Beteiligung dar“, so Becker. Final sei noch nichts entschieden, aber es hätten sich „Gruppen in Stellung gebracht, die maskiert mit Klimazielen ihre politische Agenda durchdrücken wollen“.

©  Laura Hofmann

Die letzten Parklets sind laut Bezirksamt am Mittwoch abgebaut worden. Auf drei Parkflächen liegen jeweils drei bis fünf Eiszeitfindlinge. Diese Steine hatte Stadtrat Schmidt dahin transportieren lassen, um das Parken von Autos zu verhindern. Ein Antrag der Grünen- und Linkenfraktionen aus der Bezirksverordnetenversammlung zur Zwischennutzung der Flächen soll am 30. Oktober in der BVV besprochen werden. Über die künftige Ausgestaltung der Bergmannstraße wird im 1. Quartal 2020 entschieden.

Dass Michael Becker seine Sprecherposition aufgibt, kommentierte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) nicht. Sie verwies auf die Zuständigkeit der Abteilung Bauen, Planen und Facility Management, für die Stadtrat Schmidt zuständig ist. Sie erwartet aber, dass der Bürgerbeteiligungsprozess zwischen Bezirksamt und BVV „abgestimmt zu Ende gebracht wird, sodass wir im Frühjahr wissen, wie die künftige dauerhafte verkehrliche Gestaltung der Bergmannstraße aussieht“.