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Berlin: Groß reformiert

Innere Sicherheit ist ein hohes Gut. Aber wie teuer darf sie sein?

Innere Sicherheit ist ein hohes Gut. Aber wie teuer darf sie sein? Das ist eine Frage, die polarisiert – nicht erst seit Beginn der rot-roten Koalition und deren strammer Sparpolitik. Die Antwort fällt oft nicht sachorientiert aus, sondern ideologisch gefärbt. Es spielt auch eine Rolle, wo man wohnt: in Nord-Neukölln, in Mitte oder Dahlem.

Die einen wollen mehr Grün, also mehr Vollzugsbeamte auf der Straße, die anderen zeigen auf Hamburg, das mit weniger Polizisten auskommt als Berlin. Aber Hamburg ist nicht Hauptstadt und hat eine andere Kriminalitätsstatistik. Vergleiche fallen schwer. Und wenn es darum geht, die Potenz der Polizei zu beurteilen, etwa nach einem spektakulären Mord, werden wir alle zu Hauptkommissaren, die es am besten wissen.

Dabei sind die Sicherheitsbehörden, auch und gerade in Berlin, ein komplizierter Apparat – anfällig für Bürokratie und Reibungsverluste, wie jede große Behörde. Deshalb hält sich die Spardiskussion immer gern mit oberflächlichen Phänomen auf. Dann geht es darum, ob die Polizei neue Uniformen braucht oder die Autos schnell genug sind.

Weitgehend unbemerkt blieb, dass die internen Strukturen und Arbeitsabläufe der Berliner Polizei in den vergangenen Jahren völlig umgekrempelt wurden. Eine Verwaltungsreform bis hoch zum Führungsstab des Polizeipräsidenten, die sich sehen lassen kann. Ein sehr viel größerer Streitpunkt war (und bleibt) allerdings die Personalausstattung. Also: Haben wir nun zu viele oder zu wenig Polizisten? za

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