Großer Zapfenstreich: Bundespräsidialamt kritisiert Berliner Polizei wegen Vuvuzela-Lärms

Nach den lautstarken Protesten während der Verabschiedung des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff am Donnerstag kritisiert das Bundespräsidialamt die Polizei. „So wie Bürgerinnen und Bürger ungestört ihre Meinung bei Kundgebungen und Demonstrationen äußern sollen, sollten auch Veranstaltungen am Sitz des Bundespräsidenten ungestört stattfinden können. Aus dieser Perspektive könnte das Sicherheitskonzept der Polizei vom gestrigen Abend noch einmal nachbetrachtet werden“, sagte deren Sprecherin Petra Diroll.

Bis zu 700 Menschen hatten am Schloss Bellevue in Tiergarten lautstark während des „Zapfenstreichs“ mit Trillerpfeifen und Vuvuzelas protestiert. Die Bilanz der Polizei: Fünf Personen wurden vorübergehend festgenommen, 22 Vuvuzelas sowie andere Lärmgegenstände haben die Beamten sichergestellt. Den fünf vorläufig Festgenommenen droht nun ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollzugsbeamte und Körperverletzung. Sie hatten sich gegen das Vorgehen der Polizei gewehrt.

Die Polizei weist die Kritik aus dem Bundespräsidialamt zurück: Auflagen zum Abstand habe es nicht gegeben, weil es sich nicht um eine Kundgebung im versammlungsrechtlichen Sinne gehandelt habe. Die Demonstranten hätten das Treffen nicht angemeldet, sondern sich spontan zusammengefunden. Die Ansammlung sei deshalb geduldet worden; wegen des Lärms seien die Beamten dann aber eingeschritten. Den mehrmaligen Aufforderungen, den Krach einzustellen, seien die Störer nicht nachgekommen. Begonnen habe der Protest gegen 18.30 Uhr mit zunächst 150 Personen. Die Zahl stieg auf bis zu 700 Personen an. „Um die andauernde akustische Störung der Festveranstaltung zu unterbinden, wurde von den Polizeibeamten ein Teil der Lärminstrumente sichergestellt“, hieß es. Kurz nach 20 Uhr gingen die Teilnehmer des Protests auseinander.