Berlin: Grüne: Die BVG bleibt in der Verlustzone

Die Grünen sind fest davon überzeugt, dass die Berliner Verkehrsbetriebe auch in den nächsten Jahren rote Zahlen schreiben. Bestenfalls werde die BVG jährliche Verluste von 30 Millionen Euro einfahren, sagte der Finanzexperte der Grünen, Jochen Esser. Es könnten aber auch 50 Millionen Euro und mehr sein. Höhere Landeszuschüsse lehnen die Grünen als Lösung des Problems aber ab. Auch ständig steigende Fahrpreise seien „nicht das Mittel der Wahl“, sagte die Grünen-Verkehrspolitikerin Claudia Hämmerling.

Die Grünen haben die BVG-Tarife mit den Preisen in anderen Großstädten verglichen und kommen zum Ergebnis: Berlin nimmt einen Spitzenplatz ein. Besonders bei den Tickets für Kinder wie auch bei den Monatskarten. Und es fehle an attraktiven Angeboten für Tageszeiten, zu denen Busse, Straßen- und U-Bahnen nur schwach besetzt sind. Hamburgs Freizeitkarte koste nur 22 Euro pro Monat.

Also fordern die Grünen: Die BVG muss preiswerter werden. Und sich dem Wettbewerb stellen. Der Senat müsse Netz und Betrieb voneinander trennen und den landeseigenen Verkehrsbetrieb der privaten Konkurrenz aussetzen. Die Infrastruktur solle beim Land verbleiben. Das ermögliche Kostentransparenz und Versorgungssicherheit und entlaste die BVG von Personalkosten. Momentan sei nicht feststellbar, wie die BVG die hohen öffentlichen Zuschüsse verwende, und es gebe keine Qualitätskontrolle. „Es fehlen die Anreize, Entscheidungen grundsätzlich unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit zu treffen.“ za

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