Berlin: Grüne kritisieren Liegenschaftsfonds

Heftige Kritik haben die Grünen hinsichtlich des geplanten SpreeparkVerkaufs am Berliner Liegenschaftsfonds geübt. Der für 16 250 Euro exklusiv für Investoren erstellte Masterplan enthält Empfehlungen zur Umgehung geltenden Baurechts, erklärte die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Abgeordnetenhausfraktion, Claudia Hämmerling. Dort heiße es, dass für die Unterbringung von mehr als den geplanten 900 Stellplätzen seitens des Betreibers lediglich ein entsprechendes Konzept für das Bebauungsplanverfahren vorgelegt werden müsse. Mit einer solchen Zusage würde der Liegenschaftsfonds das Planungsrecht ad absurdum führen, sagte die Abgeordnete.

Treptow-Köpenicks Baustadtrat Dieter Schmitz (SPD) bezeichnete die Erklärung der Grünen als „überzogen“. Die bezirkliche Bauplanung sieht ein Parkhaus mit 800 bis 900 Stellplätzen auf dem Gelände vor. Bisher habe niemand ein Konzept vorgelegt, in dem mehr Parkplätze gefordert werden. Die letzte Entscheidung treffe ohnehin die Bezirksverordnetenversammlung. Als Favorit unter den Bewerbern für den Spreepark gelten die Betreiber des Kopenhagener Tivoli. Dessen Vizepräsident Mads Kragh rechnet mit einer Entscheidung „in den nächsten Monaten“. „Wir würden nehmen, was wir bekommen können, haben uns aber auf keine Parkplatzzahl festgelegt“, sagte Kragh. Man setze vorrangig auf öffentliche Verkehrsmittel. du-

-