Berlin: Halteverbote sollten der BSR die Arbeit erleichtern - doch das Pilotprojekt scheiterte

Der Neuköllner Pilotversuch der Berliner Stadtreinigung (BSR), mit zeitweiligen Halteverboten in Parkhäfen ihren Mitarbeiter die Reinigung der Rinnsteine zu erleichtern, ist ausgelaufen und wird vorerst nicht - wie ursprünglich geplant - auf andere Bezirke ausgeweitet. In der Verkehrsverwaltung betrachtet man den Versuch als gescheitert. Das Halteverbot sei fast nicht beachtet worden, hieß es. Nach Einschätzung der BSR hat der Test hingegen Sinn gehabt. In den sechs Neuköllner Parkzonen, in denen jeweils einmal wöchentlich von 7 bis 9 Uhr das Parken verboten war, habe die BSR spürbar besser reinigen können, sagte Sprecherin Sabine Thümler auf Anfrage. Der Versuch lief von Oktober 1998 bis März diesen Jahres. Danach hatte die Verkehrsbehörde die Halteverbote nicht verlängert.

Das Problem in den Parkhäfen ist laut BSR, dass dort die Vorderreifen der quer stehenden Autos so dicht an der Bordsteinkante stehen, dass die Strassenreiniger kaum fegen können und das Wasser von Spülwagen nicht abfließt. Mit der Zeit sammle sich in den Rinnsteinen Dreck, Streumittel und Laub, sagte Thümler. Ziel des BSR-Versuchs in der Reuter-, Herrfurth-, Boddin- und in der Zwiestädter Straße war, die Zonen einmal in der Woche autofrei zu bekommen und mit einem Kehrwagen zu reinigen. Die Halteverbotsschilder seien jedoch kaum akzeptiert worden, hieß es bei der Polizei. Auf mindestens 60 Prozent der rund 360 Stellplätze hätten trotz Verbots Autos geparkt. Allein von Oktober bis Januar hätten die Beamten dort etwa 1100 Strafzettel verteilt.

Nach Auskunft der Verkehrsverwaltung war das zeitweise Halteverbot in den Parkzonen "faktisch nicht durchsetzbar". Die Frage sei, wohin mit den Fahrzeugen, sagte ein Mitarbeiter. Der Norden Neuköllns herrsche Parkplatznot, die Autofahrer hätten dort keine Möglichkeiten auszuweichen. Möglicherweise wäre der Versuch erfolgreicher verlaufen, wenn das Halteverbot in der "parkschwachen Zeit" am Vormittag, statt am Morgen gegolten hätte.

BSR-Sprecherin Sabine Thümler hingegen sagt, man hätte dem Versuch mehr Zeit geben müssen. "Es ist doch klar, dass die Leute sich umorientieren müssen, wenn ein Halteverbot neu ist". Ein Teil der Autofahrer habe das Verbot immerhin respektiert, an einigen Stellen habe es den Straßenfeger immerhin ermöglicht "überhaupt sauber zum machen". Thümler zufolge laufen derzeit Gespräche zwischen Senat und der BSR über einen neuen Versuch: Thema seien auch andere Halteverbotszeiten.

tob