Haushalt und Finanzen: Berlin darf sich auf hohe Steuereinnahmen freuen

Berlin kann auch in den kommenden Jahren mit leicht steigenden Steuereinnahmen rechnen. Das geht aus der Herbstprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Die Experten gehen davon aus, dass Berlin im laufenden Jahr 21,1 Milliarden Euro an Steuern einnehmen wird. Das wären 371 Millionen Euro mehr als zuletzt erwartet. Für die kommenden beiden Jahre prognostizieren die Steuerschätzer mit 21,7 bzw. 22,3 Milliarden Euro einen weiteren moderaten Anstieg. Damit würden auch 2018 und 2019 jeweils über 300 Millionen Euro mehr in die Berliner Kassen gespült, als im Haushaltsentwurf angesetzt ist.

Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) sprach von einem guten Ergebnis und machte dafür vor allem die boomende Konjunktur verantwortlich. Gleichzeitig mahnte er aber zu finanzpolitischer Vorsicht: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass auf Bundesebene intensiv über Steuerentlastungen diskutiert wird“.

Warten auf den Bund

Je nachdem, wie die Steuerreformen der künftigen Bundesregierung konkret aussehen, könnten der Hauptstadt Einnahmen in der Größenordnung eines hohen dreistelligen Millionenbetrags verloren gehen. Die Politik in Berlin sei deshalb gut beraten, die vorhergesagten Mehreinnahmen nicht komplett zu verplanen. Derzeit berät das Abgeordnetenhaus über den Doppelhaushalt 2018/19, den es auf seiner Sitzung vom 14. Dezember dieses Jahres beschließen will.

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen veröffentlicht seine Prognose über die Steuereinnahmen jedes Jahr im Mai und November. Ihm gehören Vertreter des Bundesfinanzministeriums, von Wirtschaftsforschungsinstituten, Bundesbank und Statistikamt an. Die Schätzungen bilden die Grundlage der Haushaltsplanungen von Bund, Ländern und Kommunen.