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Frank Steffel

© dpa

Hauspost: Steffel wirbt im Bundestag für seine Firma

Der CDU-Abgeordnete Frank Steffel hat einen Brief an CDU-/CSU-Parteifreunde über die Hauspost verteilen lassen. Darin will er auf eine von seiner Firma organisierte Fachmesse aufmerksam machen.

Von Sabine Beikler

Der CDU-Politiker Frank Steffel ist Bundestagsmitglied, Inhaber der auf Raumausstattungen spezialisierten Steffel-Unternehmensgruppe in Reinickendorf – und hat in einem Brief an einen Teil der 237-köpfigen CDU/CSU-Fraktion auf die „Steffel-Trendshow“ hingewiesen, wie der „Spiegel“ berichtete. Die von Steffels Firma organisierte Messe findet im März im Estrel Convention Center statt.

Dass der Abgeordnete den Brief über die Bundestags-Hauspost verteilen ließ, hat für die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ein „Geschmäckle“. Steffel müsse seine Tätigkeit als Unternehmer von seiner parlamentarischen Aufgabe trennen. Auch Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linken, findet das Vorgehen „nicht korrekt“. Die Hauspost sei für die Kommunikation als Abgeordneter da, nicht für eigene Werbezwecke. Frank Steffel betont, er habe mit dem Schreiben lediglich auf die Messe „aufmerksam“ machen wollen. Es sei auf Firmenpapier und nicht auf einem Bundestags-Briefbogen verfasst worden. „Geschäft und Politik habe ich strikt getrennt und mich korrekt verhalten“, sagte Steffel dem Tagesspiegel.

In seiner Fraktion sieht man das alles als „sehr unproblematisch“ an, wie es hieß. Auch die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Paus erkennt keinen Skandal. Jeder Politiker könne sich ja selbst überlegen, ob er zur „Steffel Trendshow“ geht.

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