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Berlin: „Historisch falsch und verletzend“

Die Erklärung des CDU-Landesvorsitzenden und Parlaments-Vizepräsidenten im Wortlaut

„Ich bin aus der Wissenschaft in die politische Arbeit gegangen mit dem Ziel, im rationalen Diskurs mit anderen Menschen den besten Weg für unsere Stadt und unser Land zu finden. Der politische Dialog darf in meinen Augen auch manchmal polemisch sein, wenn er nicht verletzend wird … Ich habe zu bedauern, dass ich in der Leidenschaft des Morgens nach der Wahl mein Ideal eines fairen Dialogs offenbar verfehlt habe. In einem von vielen Kommentaren zum Wahlausgang habe ich beklagt, dass der nüchterne Wahlkampf um ökonomische Zahlen und Fakten überlagert wurde von Stimmungen und Gefühlen.

In meinem Appell, statt Gefühlspolitik Vernunftpolitik zu machen, habe ich auch einen Blick in das Geschichtsbuch empfohlen. Der Verweis auf die Daten ,August 1914’ und ,1931/32’ ist von Mitgliedern der SPD, der Grünen und der PDS als historisch falsch und verletzend empfunden worden. Das tut mir herzlich leid. Es war nicht meine Absicht, irgendwelche Vergleiche heutiger politischer Kräfte mit historischen Parteien nahe zu legen. Ich ziehe deshalb die beiden Daten mit dem Ausdruck des Bedauerns zurück und entschuldige mich bei denen, die verletzt wurden.“

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