Berlin: Hoffenauf70000Hartz-Gegner

Einige zehntausend Teilnehmer erwarten die Organisatoren der bundesweiten Demonstration gegen Hartz IV am heutigen Sonnabend. 60000 bis 70000 wären „ganz gut“, sagt Sascha Kimpel vom „Aktionsbüro 2. Oktober“. An den MontagsDemonstrationen gegen die Sozialreform haben sich in der vergangenen Woche weniger Gegner von Hartz IV beteiligt. Doch rufen zu der bundesweiten Demonstration morgen auf dem Alexanderplatz die Landes- und Bezirksverbände zahlreicher Gewerkschaften auf. In Berlin mobilisieren die Gewerkschaften Verdi, IG Metall, die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, die Gewerkschaft der Polizei und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. PDS-Landes- und Fraktionschef Stefan Liebich wird wohl wieder dabei sein, wie seine Sprecherin Kathi Seefeld sagte.

Nach der Großkundgebung soll der Protest montags weitergehen, sagen Sascha Kimpel und Werner Halbauer vom Aktionsbüro. Die Hartz-Gegner würden sich zu Kundgebungen auf dem Alexanderplatz treffen, sagt Kimpel. Dass die montägliche Protestbereitschaft deutlich nachgelassen hat, sieht er auch. Wenn die Leute neun- oder zehnmal auf die Straße gegangen seien, ohne dass dies etwas bringe, dann sei „die Luft ein bisschen raus“, sagt er. Nun hofft der Politologe auf eine „neue Phase der Bewegung“. Die könnte kommen, wenn die Arbeitsagenturen die Bescheide über das ArbeitslosengeldII verschickt habe. Dann, hofft Kimpel, könnten zu den Demonstrationen auch noch Streiks kommen. „Wir wollen einen sozialen Flächenbrand“, sagt er, „das ist unsere Perspektive.“

Mitorganisator Halbauer, Rentner im Unruhestand, wie er sagt, glaubt auch eher an eine kurze Phase der Mattigkeit als an ein Ende der Proteste gegen die Sozialreformen. Er erwartet in den Arbeitsagenturen ein „Fiasko mit der nicht funktionierenden Software“, wenn im Herbst versucht werde, die Höhe des Arbeitslosengeldes zu berechnen.

Außerdem könnten auch die EinEuro-Jobs zu Konflikten führen – wenn sie zur Konkurrenz für besser bezahlte Arbeitsverträge werden. Wie sich das auf den Protest auswirke, müsse man abwarten, meint Halbauer. wvb.

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