Berlin: Holocaust-Plakat: Verfahren eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem umstrittenen Werbeplakat für das geplante Holocaust-Mahnmal eingestellt. Dies teilte die Justizpressestelle am Donnerstag mit. Der Förderkreis für das Mahnmal hatte das Großplakat in der Nähe des Brandenburger Tores nach Protesten am 10. August wieder abhängen lassen.

Die Staatsanwaltschaft teilte mit, die Absicht des Förderkreises, an die Ermordung der Juden Europas zu erinnern, schließe aus, dass "die in Rede stehenden Formulierungen mit dem Vorsatz erfolgt sind, den Holocaust zu leugnen". Auf dem Plakat standen vor einer idyllischen Berglandschaft die Worte "Den Holocaust hat es nie gegeben". Darunter war in kleinerer Schrift zu lesen: "Es gibt immer noch viele, die das behaupten - in 20 Jahren könnten es noch mehr sein. Spenden Sie deshalb für das Denkmal für die ermordeten Juden Europas."

Das Großplakat hatte einige Wochen die Gemüter erregt. Es war unter anderem vom Präsidenten des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, kritisiert worden. Zehn Bürger hatten gegen die Initiatoren der Werbekampagne um die Förderkreis-Vorsitzende Lea Rosh Anzeigen wegen Volksverhetzung erstattet.