Humboldt-Forum: Baubeginn für Schloss schon 2013?

Die CDU-Arbeitsgruppe Aufbau Ost hat sich dem Vernehmen nach mehrheitlich für einen vorgezogenen Baubeginn ausgesprochen. Einvernehmen darüber hat inzwischen auch der Kulturausschuss erzielt. „Das Schloss ist keine Landesangelegenheit, sondern von Bundesinteresse“, betonte die Vorsitzende des Kulturausschusses, Monika Grütters (CDU). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Martin Lindner plädierte auch dafür, beim Schloss „bis spätestens 2013 unumkehrbar Fakten zu schaffen“, sagte er dem Tagesspiegel. „Wenn das nicht zeitlich festgelegt wird, kommen alle aus ihren Löchern raus und fangen wieder eine inhaltliche Diskussion an“, sagte der frühere Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) am Rande der Veranstaltung „Neuköllner Gespräche“.

Vor 250 Zuhörern auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten Stefanie Vogelsang im Reichstag bekannte sich Steffen Kampeter (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, zum Schloss. Die Verschiebung sei eine „vertretbare Entscheidung“, zum Zeitplan äußerte er sich nicht. Kampeter forderte von Berlin einen „substanziellen Beitrag“, das Konzept nachzubessern. Er sei nicht davon überzeugt, dass nur ein Teil der Landesbibliothek im Schloss untergebracht werden solle. Die Landesbibliothek soll 4000 Quadratmeter Fläche erhalten. Sie ist zurzeit an mehreren Standorten auf einer Gesamtfläche von 38 500 Quadratmetern untergebracht. Der Senat plant einen 270 Millionen Euro teuren Neubau der Landesbibliothek mit mehr als 60 000 Quadratmetern Nutzfläche. Würde die Bibliothek mehr Fläche im Schloss erhalten, wäre das Raumproblem ohne Neubau aber nicht gelöst.

Kulturstaatssekretär André Schmitz warnte davor, das inhaltliche Paket aufzuschnüren. „Der Konsens ist nach vielen Diskussionen erzielt worden“, sagte Schmitz. Berlin sei ein „treuer Vertragspartner“ bei dem 552 Millionen Euro teuren Projekt. 2011 werde das Land zwei Millionen des 32 Millionen Euro hohen Landesanteils bereitstellen. Jetzt warte Berlin darauf, dass der Bund seine Verpflichtungen erfülle. Er finanziert den Bau mit 440 Millionen Euro.