Berlin: Im Knast gibt es keine Wahlurne - Strafgefangene wählen per Brief

Wie wählen Strafgefangene, stand hinter den Mauern von Tegel eine Urne? Nein, keine Urne. Die Häftlinge geben, sofern sie überhaupt wählen, ihre Stimme per Briefwahl in ihrem vormaligen Wohnbezirk ab. Deshalb wird auch nicht etwa ein geschlossenes "Häftlingsvotum, Stimmbezirk Strafanstalt" bekannt. Zahlen über die Beteiligung der Häftlinge an der jüngsten Berliner Wahl liegen noch nicht vor. Bei der letzten Bundestagswahl hatten von 5050 Berliner Strafgefangenen insgesamt 1577 einen Wahlbrief abgeschickt. Weitere 421 hatten nach eigenen Angaben bei Urlaub oder Freigang an ihrer heimatlichen Wohnadresse gewählt. Die besonders geringe Wahlbeteiligung hängt auch mit dem hohen Ausländeranteil in den Gefängnissen zusammen.

Die Wahlurnen in den Strafanstalten sind schon vor langen Jahren abgeschafft worden - nach Angaben des Landeswahlamtes aus datenschutzrechtlichen Erwägungen. Die Stimmen der Häftlinge sollten nicht mehr dem Strafvollzug zugeordnet werden können. Lediglich in der Untersuchungshaftanstalt Moabit, deren Insassen meist ganz überraschend eingeliefert werden, kann an Ort und Stelle votiert werden.

pen