Berlin: Immer, wenn es dringlich ist

in den Ferien zählen im Parlament zur regelmäßigen Ausnahme: Nach Schätzung des Parlamentspräsidenten Walter Momper gibt es jeden Sommer ein bis zwei Sonderausschüsse. Er genehmigt die Treffen, wenn sie aufgrund von Fristen dringlich sind oder „Gefahr im Verzug ist“.

Parlamentarier , die für die Sitzungen aus dem Urlaub geholt werden, haben theoretisch ein Anrecht darauf, die Kosten erstattet zu bekommen. Allerdings bittet der Präsident in der Regel, für die Sitzung keine Gelder in Rechnung zu stellen. „Eine Bitte, der immer Folge geleistet wird“, sagt Walter Momper.

Senatore n und der Regierende Bürgermeister sind auch nicht vor Unterbrechungen gefeit. Wowereit kehrte beispielsweise kurz zurück, nachdem Senator Peter Strieder und zuvor Gregor Gysi zurückgetreten waren. Die zuständigen Senatoren nehmen in der Regel an den Sonderausschüssen teil.kf

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