Berlin: In schlechter Gesellschaft

Auf der Straße ist er gewissermaßen ein Stammgast. „Ich bemühe mich, zu allen Demonstrationen zu gehen, deren Ziele ich teile“, sagt der Bundestagsabgeordnete HansChristian Ströbele. Zuweilen wird der Marsch für den Frieden aber zu einer politischen Gratwanderung. Wenn sich Christian Ströbele beispielsweise plötzlich zwischen Gruppen wiederfindet, deren Ziele und Forderungen der Grüne überhaupt nicht teilen kann. „Da bin ich schon des öfteren aus dem Zug wieder ausgeschert.“

In zweifelhafter Umgebung war der Politiker auch am vergangenen Samstag gesehen worden: bei der Demo „Kein Krieg gegen den Irak“, zu der unter anderem mehrere Parteien, Gewerkschaften und Kirchengemeinden aufgerufen hatten. „Hayvan, hayvan ya-ya-hud!“, skandierten rund 100 Teilnehmer am Rand der Demonstration, was auf Deutsch heißt: „Die Juden sind Tiere!“ Wenige Meter dahinter lief Ströbele. Im Zug flatterten bunte Fahnen im Wind: die gelbe Fahne der Hizbullah und die grüne der Hamas. Außerdem trug die Gruppe ein Plakat, das einen Hamburger zeigte, in den das Bild eines toten Kindes montiert war. Darüber die Aufschrift: „Made in Israel“. Ströbele war die Gruppe während des Umzugs nicht aufgefallen. „Allein die Vorstellung solcher Äußerungen ist grauenhaft“, sagt der Politiker. Laut Strafrecht erfüllten sie den Tatbestand der Volksverhetzung.

Ströbele kennt das Problem. Es sei unmöglich, auf Großdemonstration „immer zu wissen, wer was ruft und zeigt“. Es sei aber Sache der Veranstalter, dafür zu sorgen, dass solche Zwischenfälle wie der am Sonnabend unterbunden werden, fordert Ströbele. „So etwas wie am Sonnabend ist einfach unerträglich.“

Und was hätte Christian Ströbele getan, wenn ihm die Gruppe radikaler Islamisten aufgefallen wäre? Wenn er die Rufe der Demonstranten verstanden hätte? Hätte er den öffentlichen Hassausbruch zu verhindern gewusst? „Das zu behaupten, wäre wohl Selbstüberschätzung.“kf

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