Initiative fordert Offenhaltung: Taxifahrer sollen für Flughafen Tegel sammeln

Im Netz wird munter diskutiert (die große Leserdebatte und den Faktencheck finden Sie hier). Und auch die Facebook-Seite „Berlin braucht Tegel“ hat mittlerweile 1900 Unterstützer. Nur: Vor allem ältere Berliner haben sich in den vergangenen Tagen beschwert, dass sie Unterschriftenliste für die Offenhaltung Tegels nicht aus dem Internet herunterladen können, weil sie kein Internet haben.

Die Tegel-Initiative plant, dass Unterschriften an Informationsständen gesammelt werden. „Das wird demnächst anlaufen“, hatte FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja vor zwei Tagen gesagt. Nun stehen die ersten Standorte fest. Am heutigen Freitag wird zwischen 17 und 19 Uhr am U-Bahnhof Mohrenstraße gesammelt ("vor Ullrich"), am 12. Dezember (Sonnabend) finden in den Mittagsstunden Sammlungen statt am Winterfeldtplatz, Wilmersdorfer Straße, Adenauerplatz, Roseneck, Friedrichstraße/Georgenstraße und am S-Bahnhof Karlshorst.

Ebenfalls am heutigen Freitag sollen tausende Taxifahrer als Unterstützer gewonnen werden. Wie FDP-Politiker Czaja mitteilte, wolle die Initiative Aufkleber und Unterschriftenlisten der Taxiinnung überreichen. Wie berichtet, müssten die Berliner Taxen nach Angaben der Initiative in TXL nicht mit den Brandenburgern konkurrieren, die weniger Steuern und Versicherung zahlten.

„Berlin braucht Tegel“ – so heißt das am Dienstag gestartete Volksbegehren für die Offenhaltung des Flughafens Tegel. Initiiert haben es unter anderem der Verein Pro Tegel e.V. und die Berliner FDP. Seit Montag können Unterschriften laut Czaja auch in der Landesgeschäftsstelle der FDP, Dorotheenstraße 56, abgegeben werden. „Die Unterschriftenliste kann auch online heruntergeladen, ausgefüllt und zurückgeschickt werden“, so Czaja.

Online-Unterschriften sind nicht gültig

Laut Abstimmungsgesetz müssen die Unterschriften in einer Liste oder einem gesonderten Unterschriftenbogen verzeichnet sein, eine Online-Unterschrift ist nicht gültig. Die Initiative muss nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe des Volksbegehrens innerhalb von sechs Monaten 20.000 Unterschriften sammeln.

Die Initiative argumentiert unter anderem, dass Berlin neben dem BER einen zweiten Flughafen benötigt, da der BER mit einer Abfertigung von 27 Millionen Passagieren pro Jahr zu klein konzipiert ist.

Die Berliner Liberalen unterstützen das Volksbegehren zum Flughafen Tegel. Eine Offenhaltung ist vielen sympathisch - und nicht völlig undenkbar. Einen Kommentar lesen Sie unter diesem Link.