Berlin: Integration statt Multi-Kulti-Träume

In einer Großen Anfrage, die am Donnerstag im Abgeordnetenhaus besprochen werden soll, werfen die Grünen dem rotroten Senat vor, die Integration von Ausländern in der Stadt zu vernachlässigen – oder ihre Eingliederung wie etwa mit der Kitakostenerhöhung sogar zu torpedieren. Damit verspiele die Koalition wichtige Zukunftspotenziale Berlins.

Gerade die Grünen, die immer der multi-kulturellen Gesellschaft das Wort geredet haben, setzen jetzt auf Integration. Statt eines toleranten Nebeneinander der Kulturen wie im Idealbild von Multi-Kulti steht bei der Integration Verständigung auf gemeinsame Spielregeln und die Forderung an Ausländer, sich auch anzupassen, im Zentrum der Debatte.

Mit dem Zuwanderungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung, das nach der Bayernwahl zwischen Regierung und Opposition im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erneut verhandelt wird, sollen die Möglichkeiten der Integration von Ausländern ebenfalls gestärkt werden. Die Grünen fordern deshalb den Senat auf, sich über den Bundesrat für ein auf Integration abzielendes Zuwanderungsgesetz stark zu machen. babs

-