Kampf gegen die Graffitiszene: Stress in Dosen

Sie sind dreist, überwiegend jung und manchmal auch gefährlich: Berlins Sprüher haben der Polizei im vorigen Jahr reichlich Mehrarbeit bereitet. 2014 wurden beim Landeskriminalamt 1593 Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung durch Graffiti bearbeitet – 2013 waren es nur 1332 Strafanzeigen gewesen, was einem Anstieg von rund 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Dies teilte Innenstaatssekretär Bernd Krömer auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (beide CDU) mit.

Sinkende Aufklärungsquote

Die Aufklärungsquote lag bei 62,5 Prozent und damit rund fünf Prozent unter der von 2013. Damals klärte die Polizei 67,4 Prozent der Fälle auf. Auch die Zahl der ermittelten Verdächtigen ging leicht zurück: Während 2013 noch 1081 Verdächtige identifiziert wurden, waren es im letzten Jahr insgesamt 991 Personen. Nur bei den auf frischer Tat ertappten Sprühern konnte die Polizei einen kleinen Erfolg verbuchen: 2013 waren nur zwei Sprüher mit der Farbdose in der Hand erwischt worden, 2014 konnten immerhin sechs Verdächtige an Ort und Stelle festgenommen werden.

Vier Strafanzeigen pro Tag

Die Zahlen bestechen nicht unbedingt – am Tag werden durchschnittlich vier Strafanzeigen im Landeskriminalamt bearbeitet. Zumal erheblicher Aufwand betrieben wird, um gegen die Sprüherszene vorzugehen. Das seit 1994 bestehende Kommissariat für Graffiti ist mit 32 Polizisten besetzt. Als Fahnder im operativen Geschäft sind aber nur vier Polizisten unterwegs – sie sollen Erkenntnisse über die Strukturen der Graffitiszene zusammentragen. Die übrigen Polizisten sind mit der Sachbearbeitung im Büro beschäftigt. Hinzu kommen zehn Bundespolizisten. Sie kümmern sich hauptsächlich um Schmierereien in Zügen und auf Bahnhöfen, aber nicht nur: „Die Täter sprühen heute in der S-Bahn und morgen in öffentlichen Grünanlagen“, sagte ein Bundespolizeisprecher – generell werde das Kommissariat aber nur mit „herausragenden Fällen“ betraut, in denen die Täter wiederholt oder mit großformatigen Schmierereien an bekannten Gebäuden in Erscheinung getreten sind. „Ein simples Graffito in einem S-Bahnabteil würde nicht durch das Kommissariat bearbeitet werden“, sagt der Sprecher.

Alltagsschmierereien werden in Direktionen bearbeitet

Auch rechts- oder linksextremistisch motivierte Schmierereien – zum Beispiel an Flüchtlingsheimen oder an öffentlichen Einrichtungen – fallen nicht in die Zuständigkeit der Graffiti-Ermittler, sondern werden vom Polizeilichen Staatsschutz übernommen. Die Bearbeitung der Alltagsschmierereien bleibt den sechs Berliner Polizeidirektionen überlassen – falls sie denn überhaupt angezeigt werden. Der Anteil der nicht angezeigten Graffiti dürfte um ein Vielfaches höher liegen als jene, die als Sachbeschädigungen verfolgt werden. Allerdings kommt die Ermittlungsarbeit in Sachen Graffiti in den Direktionen oft zu kurz: Laut Senatsinnenverwaltung bewegten sich die Aufklärungsquoten in den Direktionen im letzten Jahr samt und sonders im einstelligen Bereich. Die schlechteste Aufklärungsquote hatte die Direktion 3 in Mitte mit 5,3 Prozent, die beste die Direktion 1 mit 7,9 Prozent. Sie ist für Reinickendorf und Pankow zuständig.

"Ziel bleibt es, die Täter abzuschrecken"

Trotz dieser Probleme ist die Senatsinnenverwaltung von der Arbeit des Kommissariats überzeugt: „Die Zahlen zeigen, dass es die richtige Entscheidung war, die Kräfte zu bündeln. Oberstes Ziel bleibt es, die Täter abzuschrecken und durch Schwerpunkteinsätze Graffitischmierereien zu verhindern“, teilte ein Behördensprecher mit. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach von einer „sinnvollen Zentralisierung“ – um den steigenden Fallzahlen beizukommen, fehle es aber an Personal, sagte ein Gewerkschaftssprecher.