Berlin: Kaum Verlierer, fast nur Sieger

Warum die FDP bei den Bundestagswahlen ihr Projekt 18 nur annähernd in einem Wahlbezirk an der Heerstraße erreichen konnte – und ob die PDS nach dem Schaden, den Gregor Gysi seiner Partei durch seinen Rücktritt zugefügt hatte, nicht über einen Parteiausschluss nachdenkt: Auf diese zugegebenermaßen nicht ganz ernsthaften Fragen wollte Lorenz Maroldt, stellvertretender Chefredakteur dieser Zeitung, von Berliner Spitzenpolitikern beim „Treffpunkt Tagesspiegel“ am Montagabend Antworten haben. Zur Wahlnachlese unter der Moderation von George Turner, dem früheren Berliner Wissenschaftssenator, kamen alle Fraktionschefs ins Hotel Intercontinental.

Für FDP-Fraktionschef Martin Lindner lag das schlechte Abschneiden maßgeblich bei Möllemann 1, die „Karsli-Affäre“ im Mai, und bei Möllemann 2 wenige Tage vor der Wahl. Und die Art der Präsentation einer Partei dürfe auch nicht mit der Ernsthaftigkeit einer Botschaft vermischt werden.

PDS-Fraktionschef Stefan Liebich betonte diese bittere Niederlage für seine Partei. Ungeachtet dessen gelte in Berlin aber weiter: Rot-Rot, der Koalitionsvertrag und eine notwendige Profilschärfung der PDS. Und zum Thema Gysi sagte Liebich sibyllinisch: „Bei Gysi ist man manchmal vor nichts sicher.“ Mehrfach unterstrich SPD-Fraktionschef Michael Müller die „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mit der PDS. Bund und Landesebene könne man nicht vergleichen: „Eine Belastungsprobe für Rot-Rot in Berlin kann ich nicht erkennen.“ Der Konsolidierungskurs werde zwar weitergeführt, doch dürfe man andere politische Prioritäten wie die Bildungspolitik keinesfalls aus den Augen lassen. Bei den Wahlen habe die Berliner SPD trotz geringer Einbußen ein gutes Ergebnis erzielen können.

Ganz so erfreulich wertete CDU-Fraktionschef Frank Steffel die Ergebnisse für seine Partei nicht. Unzufrieden sei die Berliner Union vor allem in den Ostbezirken, wo sie teilweise bei fünf bis sechs Prozent stehen blieb. Die Union habe sich aus dem „Tal der Tränen“ weitgehend erholt, sei personell gut aufgestellt – nur an der Programmatik fehle es eben noch.

Als strahlender Wahlsieger gab sich Grünen-Fraktionschef Wolfgang Wieland. Die Berliner Grünen seien selbst „sehr überrascht“ worden von ihrem Ergebnis in der Stadt mit über 14 Prozent. Man habe mit einer guten Oppositionspolitik gepunktet: Und sicher säßen die Grünen nicht auf der Reservebank, um auf den Ruf von Klaus Wowereit zu warten. Sabine Beikler

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