Berlin: Kein Personal fürs Großreinemachen

Endlich ist er da, der Frühling. Mit den ersten warmen Sonnenstrahlen wird aber auch offenbar, was der Winter hinterlassen hat: Granulat auf Straßen und Gehwegen, Abfall und Hundekot, der vorher unter der Schneedecke nicht zu sehen war. Die Grünanlagen wirken oft schmuddelig und ungepflegt, auch die Parkbänke könnten einen neuen Anstrich vertragen. Warum also nicht Ein-Euro-Jobber einsetzen, um die Stadt auf Vordermann zu bringen, wenn es anders nicht zu leisten ist?

In der Arbeitsagentur Nord bringt man die Antwort auf eine kurze Formel: Im Prinzip ja, im Einzelfall schwierig. Schließlich müsse die Behörde die Kriterien für die Bewilligung von Ein-Euro- Jobs für Langzeitarbeitslose beachten. Diese müssen zusätzlich, gemeinnützig und im öffentlichen Interesse sein und dürfen keine regulären Arbeitsplätze verdrängen.

In den Bezirken gehen die Ansichten über Ein-Euro-Jobs weit auseinander. Reinickendorf hat bereits 950 Kräfte beantragt. „Es gibt keine Möglichkeit, diese Arbeit aus anderer Quelle zu finanzieren“, sagt Sozialstadtrat Frank Balzer (CDU). In Charlottenburg-Wilmersdorf geht Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) noch weiter: „Wir sollten auf das Prinzip der Zusätzlichkeit verzichten. Für Bereiche wie die Grünpflege haben wir sowieso kein Geld mehr.“ Baustadtrat Franz Schulz in Friedrichshain-Kreuzberg ist da lieber vorsichtig: Die Handwerkskammer hat seine Idee einer Großkampagne für die Reinigung der Pflanzenbeete an Straßen durch Ein-Euro-Kräfte für unbedenklich erklärt. Er will aber abwarten, bis sich die BVV auf Kriterien der Qualifizierung für Ein-Euro-Jobs einigt.

Handwerksverbände verfolgen die Entwicklung mit Skepsis, wie Oliver Hoch vom Fachverband Garten- und Landschaftsbau. Er lehnt Ein-Euro-Jobber nicht generell ab, sagt aber, dass man genau abgrenzen muss, wo reguläre Beschäftigung verdrängt wird. Wenn ein Staudenbeet von missliebigen Pflanzen gereinigt werden soll, ist es durchaus Aufgabe für einen Gärtner. Geht es um Unkrautbeseitigung auf einem Parkweg, kann das eine Tätigkeit für einen Ein-Euro-Jobber sein. Der Fachverband habe für einige hundert Jobs in Grünanlagen Unbedenklichkeitsbescheinigungen ausgestellt.

„Bedarf gibt es bestimmt ohne Ende“, sagt Jürgen Wittke, Geschäftsführer der Maler- und Lackierer-Innung. Aber gerade deswegen müsse man bei der Bewilligung sehr vorsichtig sein. Der Senat könne den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern nicht nur damit begründen, dass er pleite ist und die Arbeiten sonst nicht gemacht werden können. Für ihre Kernaufgaben, die Abfallbeseitigung und die Straßenreinigung, lehnt die Berliner Stadtreinigung Ein-Euro-Jobber ab. Noch keine Entscheidung gibt es hingegen in der Frage, ob zusätzliche Mini-Jobber etwa bei der Reinigung von besonders frequentierten Plätzen wie Alexanderplatz oder Breitscheidplatz eingesetzt werden können.