Keine Autos auf Busspuren: BVG will Abschleppwagen einweihen – findet aber keine Falschparker

In der Nacht zu Dienstag war die BVG erstmals mit eigenen Abschleppfahrzeugen unterwegs, um gegen Falschparker auf Busspuren, Haltestellen und Schienen vorzugehen. Umsetzen mussten die Mitarbeiter in dieser Nacht jedoch kein einziges Fahrzeug, wie die BVG mitteilte. Die Ankündigung eigener Abschleppmaßnahmen habe möglicherweise zu einer Disziplinierung von Falschparkern geführt. In der Nacht zu Mittwoch gab es keinen Einsatz, der nächste soll in der Nacht zu Donnerstag sein, sagte eine BVG-Sprecherin.

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Wie berichtet darf die BVG jetzt selbst abschleppen, lange war darüber diskutiert worden. In den ersten Januar-Wochen soll nur nachts geübt werden werden, erst danach soll es tagsüber losgehen. Bisher musste das Unternehmen jeweils die Polizei holen, die sich dann um das Abschleppen der Fahrzeuge kümmerte.

© BVG/promo

Von den derzeit sechs Abschleppfahrzeugen der BVG war in der Nacht lediglich eines im Einsatz. Der neue Abschleppdienst soll zunächst nur nachts, nach einer kurzen Erprobung aber auch tagsüber zum Einsatz kommen. Bekanntlich sind die meisten Busspuren nachts frei gegeben zum Parken. Nur auf wenigen Straßen gilt die Sonderspur 24 Stunden rund um die Uhr, zum Beispiel am Tegeler Weg in Charlottenburg. Nach Angaben der BVG gelten genau 29,5 Kilometer der 100 Kilometer Busspuren zeitlich durchgängig. Die Verkehrsverwaltung hatte angekündigt, weitere Busspuren zu entfristen, einen Zeitplan oder genauere Angaben gibt es nicht.

Nachts üben die BVG-Mitarbeiter noch

In den ersten Wochen sollen die Mitarbeiter die Möglichkeit bekommen, bei geringem Verkehrsaufkommen zu üben. Durch die nächtlichen Aktionen möchte die BVG aber auch einen pünktlichen Anschluss für die Nachtbusse sicherstellen. Die wichtigsten Problemstellen sollen zudem vor Beginn des Berufsverkehrs freigeräumt sein.

Busspuren und Haltestellen blockiert

Falschparker an Haltestellen und auf Busspuren sind für die BVG ein zunehmendes Problem geworden. Gab es 2017 noch 8700 solcher Falschparker, stieg ihre Zahl 2018 auf bereits 9800. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich die Zahl der abgeschleppten Autos von 5100 auf 5470. Im Jahr 2019 wurden - Stand Ende November – rund 4500 Wagen umgesetzt.

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Ermöglicht wurde das neue Verfahren gegen Blockierer durch das 2018 verabschiedete Mobilitätsgesetz. Allerdings scheiterte die Umsetzung lange Zeit an einer fehlenden Gebührenordnung, die erst Ende November vergangenen Jahres beschlossen wurde. Deshalb gab es wiederholt Kritik, zuletzt von Timo Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus.

Abgeschleppte Blockierer müssen 208 Euro zahlen

Nun verlangt die BVG von Falschparkern eine Abschleppgebühr von rund 208 Euro, für Fahrzeuge von mehr als 3,5 Tonnen Gewicht müssen sogar 650 Euro Gebühr bezahlt werden. Dazu kommt ein Bußgeld von 35 Euro, das nach wie vor von der Polizei verhängt wird. Die BVG selbst hofft, dass die erhobenen Gebühren die Kosten für das Abschleppen vollständig decken können.

40 Mitarbeiter wurden geschult

Neben zwei großen Abschleppfahrzeugen für 3,5-Tonner besitzt die BVG derzeit noch vier kleinere Fahrzeuge, alle aus zweiter Hand. Mittelfristig werden noch vier weitere dazukommen. Aber auch mit dann zehn Fahrzeugen und insgesamt 40 speziell geschulten Mitarbeitern kann die BVG nicht hoffen, jeden einzelnen Falschparker auf Busspuren abzuschleppen.

Die neue Aktion der BVG zusammengefasst:

• BVG schleppt ab sofort ab, ohne die Polizei rufen zu müssen
• 208 Euro Gebühr werden fällig, ab 3,5 Tonnen sogar 650 Euro
• Das Bußgeld, verhängt von der Polizei, kommt hinzu: 35 Euro
• Die BVG verspricht sich davon mehr Pünktlichkeit für Busse und Bahnen
• Kritik gab es am verspäteten Start

Laut Pressesprecherin Petra Nelken geht es vor allem darum, in dringenden Fällen, etwa bei zugeparkten Straßenbahnschienen, schnell handeln zu können. „Der Fahrer informiert dann die Leitstelle. Die entscheidet nach Priorität“, sagt Nelken. Von der Leitstelle aus wird der Kontakt zu den Abschleppfahrzeugen in der Nähe hergestellt. „Uns ist es wichtig, möglichst kurze Wege zu haben und bei Problemen besser reagieren zu können“, so Nelken weiter.

Das Risiko mit dem Bußgeld

Zur besseren Koordination sind alle Busse der BVG mit GPS ausgerüstet. Wenn sich ein Fahrzeug ungewöhnlich stark verspätet, kann die Zentrale sich nach seiner Situation erkundigen. Das Unternehmen hofft laut Pressesprecherin, dass sich der neue Abschleppdienst schon bald unter Falschparkern herumspricht und in der Folge weniger Menschen ihr Auto falsch abstellen, um kein Bußgeld zu riskieren. Dann müsste auch der Abschleppdienst weniger häufig ausrücken. Ob dieses Kalkül aufgeht, lässt sich voraussichtlich erst in einigen Monaten bewerten.