Berlin: Keine Sternstunde des Parlaments

Zwischenrufe, lautstark vorgetragene Zoten und Pöbeleien gab es am Donnerstagabend während der Debatte des Parlaments über die MexikoReise des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Wie berichtet, gestand Wowereit seine tägliche Reisetagebuch-Kolumne in der „Bild-Zeitung“ als Fehler ein. „Wer ein Eigentor schießt, muss sich nicht wundern, dass es am Ende zum Ergebnis zählt.“

Doch ging es offenbar weder großen Teilen der CDU- und der FDP-Fraktion darum, tatsächlich etwas über die Ziele und Ergebnisse der Mexiko-Reise zu erfahren. Die Diskussion verlief laut, es gab Zoten von schenkelklopfenden Abgeordneten. „Es ist gut, dass diese Debatte nicht vor laufenden Fernsehkameras gelaufen ist“, sagte Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann noch während der Debatte. Nach der Sitzung waren etliche Abgeordnete sichtlich erbost über das Verhalten einiger Abgeordneter und mutmaßten, dass offenbar eine lange Parlamentssitzung auch die Aufenthaltszeit im Casino-Restaurant und den Alkoholpegel erhöhen kann.

Christian Gaebler, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, und Martina Michels, PDS-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses, wiesen die Absicht von CDU und FDP zurück, die Mexiko-Reise als eine Vergnügungsreise ohne politischen Nutzen für Berlin darzustellen. Wowereit müsse im Ausland für Berlin und den Wirtschaftsstandort werben; das sei unstrittig. Doch sei die Presse- und Medienarbeit der Senatskanzlei in Mexiko „katastrophal und unsensibel“ gewesen, sagte Michels.

Am Ende der Debatte lehnten die Regierungsfraktionen SPD, PDS sowie die Grünen einen FDP-Antrag ab. Danach sollte der Senat dem Abgeordnetenhaus bis zum 30. November schriftlich über „Ziele und Ergebnisse der Mexiko-Reise des Regierenden Bürgermeisters Auskunft“ geben. sib

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