Kirchner-Gemälde: Sonderausschuss soll Restitution prüfen

Berlin - Einen entsprechenden Beschluss hat der Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses getroffen. Das Bild aus dem Brücke-Museum war im Juni 2006 vom Land Berlin zurückgegeben und im November in New York für fast 30 Millionen Euro versteigert worden. Den Zuschlag erhielt die Neue Galerie in New York.

Die Restitution hatte bundesweit Kritik ausgelöst. Nach Ansicht von Experten ist unklar, ob das 1914/1915 entstandene Schlüsselwerk des deutschen Expressionismus zur Zeit des Nationalsozialismus tatsächlich zwangsverkauft worden war. Vor der Auktion war ein Münchner Kunstsammler mit dem Versuch gescheitert, per Strafanzeige gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und den damaligen Kultursenator Thomas Flierl (Linkspartei/PDS) den Verkauf zu stoppen.

Der FDP wäre ein Untersuchungsausschuss lieber gewesen

Die Berliner CDU hatte zudem einen Missbilligungsantrag gegen Flierl gestellt, der jedoch scheiterte. Sie warf ihm vor, "entgegen der Rechtslage" und ohne Beteiligung des Parlaments durch die Herausgabe des Kirchner-Gemäldes "leichtfertig nationales Kulturgut und Berliner Vermögen" vergeben zu haben. Der Senator betonte dagegen, dass er sich "im Rahmen der rechtlichen Voraussetzungen und politischen Verabredungen" bewegt habe.

Nach Angaben der Vorsitzenden des Kulturausschusses, Alice Ströver (Grüne), soll der Sonderausschuss in der kommenden Woche vom Parlament eingesetzt werden. Sie gehe davon aus, "dass er so schnell wie möglich seine Arbeit aufnimmt". Bis Jahresende soll ein Abschlussbericht vorgelegt werden. Die Grünen hätten neben der CDU den Sonderausschuss gefordert, auch um zu klären, wie künftig mit Restitutionsfragen umzugehen sei, sagte Ströver.

Die FDP bedauerte, dass sich der Kulturausschuss nicht zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durchringen konnte. Dieser wäre wegen seiner weitergehenden Rechte wie der Zeugenbefragung besser zur Aufklärung geeignet gewesen, sagte Kulturexperte Christoph Meyer. Seine Fraktion werde es aber nicht zulassen, dass der Sonderausschuss zu einem "Feigenblatt des rot-roten Senats verkommt". (tso/ddp)