Berlin: Koalition in Berlin: Bleibt Barbara John Ausländerbeauftragte?

Die Zukunft von Barbara John, der langjährigen Ausländerbeauftragten des Berliner Senats, ist ungewiss. Während die SPD an John aufgrund "ihrer hervorragenden Tätigkeit" festhalten möchte, will sich die PDS in dieser Frage nicht festlegen. John, die der CDU angehört, feierte im vergangenen Jahr ihr 20. Dienstjubiläum. Sie würde ihr Amt auch bei einem rot-roten Senat gerne weiter ausüben. Die Ausländerbeauftragte ist in der Sozialverwaltung angesiedelt, die von der PDS geleitet wird. Senatorin soll die parlamentarische Geschäftsführerin der PDS-Bundestagsfraktion, Heidi Knake-Werner, werden.

Bei der PDS hieß es, dass über die Ausländerbeauftragte wie über andere Personalangelegenheiten bislang nicht entschieden worden sei. "Das steht noch aktuell auf der Tagesordnung", sagte Fraktionssprecher Günter Kolodziej auf die Frage, ob John im Amt bleiben soll. Andere Personalfragen, beispielsweise die der Staatssekretäre, seien vorrangig; danach werde man über diese Frage entscheiden.

Zum Thema Online Spezial: Rot-Rot in Berlin Kurzporträt: Der neue Senat Dem gegenüber hält man es beim Koalitionspartner SPD "für völlig unstrittig", dass John weiter arbeiten kann. "Alles andere wäre etwas Neues", sagt Thomas Kleineidam, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. "Wir wären geradezu verrückt, wenn wir auf ihre Erfahrung verzichten würden." John sei dem Senat gegenüber stets loyal gewesen. Doch auch wenn sie jetzt im Amt bleibt, wird sich der rot-rote Senat mittelfristig schon nach einem Nachfolger umschauen müssen. Denn im Januar 2003 wird die Ausländerbeauftragte 65 Jahre alt.

Über die Parteigrenzen hinweg und über Berlin hinaus wird Johns Arbeit hoch geschätzt. Von parteipolitischen Erwägungen macht sie sich in ihrer Tätigkeit weitgehend frei. Oft vertritt sie Auffassungen, die im Gegensatz zu ihrer Partei stehen. Anders als große Teile der CDU ist die Ausländerbeauftragte davon überzeugt, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei. Als der rot-grüne Senat von April 1989 an für 20 Monate in Berlin das Sagen hatte, blieb John ebenfalls im Amt.

sik