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Koalition in Brandenburg: Die CDU spielt nur Kreisklasse
Dietmar Woidke will doch lieber mit der Linken koalieren. Das liegt vor allem am unpolitischen CDU-Chef Michael Schierack - seine Partei hat sich als nicht regierungsfähig erwiesen. Ein Kommentar.
Es gibt Chancen in der Politik, die sind wie ein Elfmeter beim Fußball. Man muss was draus machen. Oder man vergeigt es, so wie jetzt die brandenburgische CDU und ihr unpolitischer Chef Michael Schierack. Brandenburg wird weiter Rot-Rot regiert. Weil der Spitzenmann der Union, der „Ihr Ministerpräsident“ werden wollte, nicht ins Kabinett will? So hat Dietmar Woidke es begründet. Allein damit. Und die Dementis Schieracks klingen windelweich.
Für Brandenburg ist der Ausfall der CDU nicht gut
Mag sein, vielleicht hat er es offengelassen, wollte es am Ende von Koalitionsverhandlungen klären. Doch bei dieser Frage darf ein Oppositionsführer, der in die Regierung will, nicht einmal den Hauch eines Zweifels aufkommen lassen. Selbst wenn die CDU-Version stimmte, dass dies nur ein Vorwand der SPD für Rot-Rot sei, dann hat Schierack dafür die Vorlage geliefert. Beides wäre schwarze Kreisliga, spräche nicht für Regierungsfähigkeit.
Die Linken waren zweite Wahl
Für Brandenburg ist der Ausfall der CDU nicht gut. Gewiss, die Linken sind pragmatisch, verlässlich, auch bereit zu unpopulären Reformen. Schon im Bundesrat werden sich Gestaltungsgrenzen des einsamen SPD-Linke-Bündnisses zeigen, etwa wenn es um deutschlandweit einheitliche Netzentgelte und niedrigere Strompreise für die Märker geht. Die Linken waren für Woidke nicht ohne Grund zweite Wahl.
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