Berlin: Koalition lehnt Fahrverbot ab: Autofreie Tage nur auf freiwilliger Basis

Anders als in zahlreichen europäischen Städten wird es in Berlin am 22. September keinen autofreien Tag geben. Den von der PDS unterstützten Antrag von Bündnis 90/Grüne lehnten gestern CDU und SPD im Verkehrsausschuss ab. "Im Prinzip" unterstütze der Senat die Empfehlung der EU, den 22. September zum autofreien Tag zu erklären, sagte Staatssekretär Hans Stimmann (SPD), es habe aber keinen Zweck, ein Fahrverbot zu verfügen. Dies sei in Deutschland rechtlich nicht möglich. Ein ausgesprochenes Verbot richte sich zudem gegen einen großen Teil der Bevölkerung, die, vor allem an einem Freitag wie dem 22. September, aufs Auto angewiesen seien. Der Senat bleibt bei seinem Appell, das Auto an bestimmten Tagen, wie am 4. Juni parktiziert, freiwillig stehen zu lassen. Trotzdem sollen Straßen großräumig gesperrt werden, um dort gleichzeitig Veranstaltungen anbieten zu können. Dies ist zum Berlin-Marathon am 10. September vorgesehen. Michael Cramer (Grüne) schlug vor, solche Tage etwa mit der Langen Nacht der Museen zu verbinden.

kt