Berlin: Körting: Rufe waren Volksverhetzung Senator hat keine Zweifel

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sieht es als so gut wie erwiesen an, dass es bei der Rückbenennung der Spandauer Jüdenstraße am 1. November zu antisemitischen Ausfällen kam. Nach Auswertung der Aussagen von Polizisten und anderen Zeugen habe der Innensenator keinen Zweifel mehr daran, dass es bei der umstrittenen Veranstaltung zu einem Tumult kam, in dessen Verlauf antisemitische Äußerungen gemacht wurden, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Das sagte seine Sprecherin Henrike Morgenstern am Montag, nachdem der Senator zuvor die Ermittlungsergebnisse dem Innenausschuss des Abgeordnetenhauses vorgestellt hatte. Als Verdächtige wurde Körting zufolge eine Frau ermittelt, die den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Alexander Brenner, mit judenfeindlichen Parolen beschimpft haben soll. Nach Abschluss der Ermittlungen muss die Staatsanwaltschaft prüfen, ob Anklage erhoben wird. lvt

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